Rechtsprechung
| BPatG, 16.12.2014 - 24 W (pat) 34/11 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (6)
- Bundespatentgericht
- rechtsprechung-im-internet.de
Kennfäden in Glasfasergeweben
§ 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG
Markenbeschwerdeverfahren - "Kennfadenmarke" - Unterscheidungskraft - branchenübliche Kennzeichnungsgewohnheit - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Unterscheidungskraft des als Kennfadenmarke angemeldeten Zeichens "Die Kennfäden haben die Farbfolge blau, weiß, weiß, weiß, weiß, blau"
- rewis.io
Markenbeschwerdeverfahren - "Kennfadenmarke" - Unterscheidungskraft - branchenübliche Kennzeichnungsgewohnheit
- datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
Markenbeschwerdeverfahren - "Kennfadenmarke" - Unterscheidungskraft - branchenübliche Kennzeichnungsgewohnheit
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- ipweblog.de (Kurzinformation)
Kennfäden in Glasfasergeweben
Papierfundstellen
- GRUR 2015, 493
Wird zitiert von ... (3)
- BPatG, 18.10.2018 - 25 W (pat) 10/16
Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "Sallaki" - …
Nach ständiger Rechtsprechung, mit der sich das Oberlandesgericht München in der oben genannten Entscheidung nicht weiter auseinandergesetzt hat, ist bei der Prüfung von Schutzhindernissen nach § 8 Abs. 2 Nr. 1 bis 3 MarkenG auch das Verständnis der Fachkreise für sich genommen bereits ausreichend maßgeblich, selbst wenn im Zusammenhang mit den betreffenden Waren und Dienstleistungen neben den Fachkreisen auch Endverbraucher angesprochen sind (…vgl. hierzu Ströbele/Hacker/Thiering, MarkenG, 12. Aufl. § 8 Rn. 46;… EuGH MarkenR 2013, 110 Rn. 36 Restore;… GRUR 2004, 674 Rn. 58 - Postkantoor;… GRUR 2006, 411 Rn. 24 - Matratzen Concord/ Hukla;… GRUR 2010, 534 Rn. 25 PRANAHAUS; BPatG GRUR 2014, 79, 84 - Mark Twain; GRUR 2015, 493, 494 - Kennfäden in Glasfasergeweben). - BPatG, 22.02.2022 - 28 W (pat) 507/21 Nach ständiger Rechtsprechung kann jedoch das Verständnis der angesprochenen Fachkreise allein und für sich genommen von ausschlaggebender Bedeutung für die Bejahung bzw. Verneinung eines Schutzhindernisses sein (…vgl. EuGH GRUR 2006, 411, Rn. 24 - Matratzen Concord/Hukla;… MarkenR 2013, 110, Rn. 71 - Restore; BPatG GRUR 2014, 79, 84 - Mark Twain; GRUR 2015, 493, 494 - Kennfäden in Glasfasergeweben; 25 W (pat) 527/16 - Smart Energy Backbone; 28 W (pat) 537/18 - EasyPrune; 26 W (pat) 548/20 - Glowing Collection; 26 W (pat) 536/18 - Slumberzone).
- BPatG, 13.03.2018 - 25 W (pat) 527/16
Anspruch auf Eintragung der Bezeichnung "Smart Energy Backbone" für Waren der …
Nach ständiger Rechtsprechung kann auch das Verständnis der angesprochenen Fachkreise allein und für sich genommen von ausschlaggebender Bedeutung für die Bejahung bzw. Verneinung der Unterscheidungskraft sein (…EuGH GRUR 2006, 411, Rn. 24 - Matratzen Concord/Hukla;… MarkenR 2013, 110, Rn. 71 - Restore; BPatG GRUR 2014, 79, 84 - Mark Twain; GRUR 2015, 493, 494 - Kennfäden in Glasfasergeweben).