Rechtsprechung
   BPatG, 16.12.2014 - 24 W (pat) 34/11   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2014,44292
BPatG, 16.12.2014 - 24 W (pat) 34/11 (https://dejure.org/2014,44292)
BPatG, Entscheidung vom 16.12.2014 - 24 W (pat) 34/11 (https://dejure.org/2014,44292)
BPatG, Entscheidung vom 16. Dezember 2014 - 24 W (pat) 34/11 (https://dejure.org/2014,44292)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    Kennfäden in Glasfasergeweben

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "Kennfadenmarke" - Unterscheidungskraft - branchenübliche Kennzeichnungsgewohnheit

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)

    Markenbeschwerdeverfahren - "Kennfadenmarke" - Unterscheidungskraft - branchenübliche Kennzeichnungsgewohnheit

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Unterscheidungskraft des als Kennfadenmarke angemeldeten Zeichens "Die Kennfäden haben die Farbfolge blau, weiß, weiß, weiß, weiß, blau"

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • ipweblog.de (Kurzinformation)

    Kennfäden in Glasfasergeweben

Papierfundstellen

  • GRUR 2015, 493



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Wird zitiert von ... (2)  

  • BPatG, 18.10.2018 - 25 W (pat) 10/16
    Nach ständiger Rechtsprechung, mit der sich das Oberlandesgericht München in der oben genannten Entscheidung nicht weiter auseinandergesetzt hat, ist bei der Prüfung von Schutzhindernissen nach § 8 Abs. 2 Nr. 1 bis 3 MarkenG auch das Verständnis der Fachkreise für sich genommen bereits ausreichend maßgeblich, selbst wenn im Zusammenhang mit den betreffenden Waren und Dienstleistungen neben den Fachkreisen auch Endverbraucher angesprochen sind (vgl. hierzu Ströbele/Hacker/Thiering, MarkenG, 12. Aufl. § 8 Rn. 46; EuGH MarkenR 2013, 110 Rn. 36 Restore; GRUR 2004, 674 Rn. 58 - Postkantoor; GRUR 2006, 411 Rn. 24 - Matratzen Concord/ Hukla; GRUR 2010, 534 Rn. 25 PRANAHAUS; BPatG GRUR 2014, 79, 84 - Mark Twain; GRUR 2015, 493, 494 - Kennfäden in Glasfasergeweben).
  • BPatG, 13.03.2018 - 25 W (pat) 527/16

    Anspruch auf Eintragung der Bezeichnung "Smart Energy Backbone" für Waren der

    Nach ständiger Rechtsprechung kann auch das Verständnis der angesprochenen Fachkreise allein und für sich genommen von ausschlaggebender Bedeutung für die Bejahung bzw. Verneinung der Unterscheidungskraft sein (EuGH GRUR 2006, 411, Rn. 24 - Matratzen Concord/Hukla; MarkenR 2013, 110, Rn. 71 - Restore; BPatG GRUR 2014, 79, 84 - Mark Twain; GRUR 2015, 493, 494 - Kennfäden in Glasfasergeweben).
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