Rechtsprechung
   BPatG, 16.12.2015 - 25 W (pat) 524/14   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2015,40864
BPatG, 16.12.2015 - 25 W (pat) 524/14 (https://dejure.org/2015,40864)
BPatG, Entscheidung vom 16.12.2015 - 25 W (pat) 524/14 (https://dejure.org/2015,40864)
BPatG, Entscheidung vom 16. Dezember 2015 - 25 W (pat) 524/14 (https://dejure.org/2015,40864)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG, § 113 MarkenG, § 119 MarkenG, § 124 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "MARKET VECTORS" - Unterscheidungskraft - kein Freihaltungsbedürfnis

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anforderungen an die Schutzbedürftigkeit der internationalen Wortfolge "MARKET VECTORS" auf dem Gebiet der Bundesrepublik Deutschland unter dem Gesichtspunkt potenziell fehlender Unterscheidungskraft

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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