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   BPatG, 16.12.2021 - 25 W (pat) 48/19   

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BPatG, 16.12.2021 - 25 W (pat) 48/19 (https://dejure.org/2021,60558)
BPatG, Entscheidung vom 16.12.2021 - 25 W (pat) 48/19 (https://dejure.org/2021,60558)
BPatG, Entscheidung vom 16. Dezember 2021 - 25 W (pat) 48/19 (https://dejure.org/2021,60558)
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  • BGH, 13.12.2007 - I ZB 26/05

    idw

    Auszug aus BPatG, 16.12.2021 - 25 W (pat) 48/19
    Soweit eine Nichtbenutzungseinrede undifferenziert bzw. ohne konkrete Bezeichnung der beiden nach dem Gesetz in § 43 Abs. 1 Satz 1 und Satz 2 MarkenG a. F. vorgesehenen Einreden erhoben wird, ist dies regelmäßig als Erhebung beider Einreden zu verstehen, soweit die gesetzlichen Voraussetzungen dafür gegeben sind (vgl. BGH GRUR 2008, 714 Rn. 23 - idw; BPatG GRUR 2016, 286, 288 - Yosaya/YOSOI).
  • BPatG, 15.01.2015 - 25 W (pat) 76/11

    Yosaja / YOSOI - Markenbeschwerdeverfahren - "Yosaja/YOSOI" -

    Auszug aus BPatG, 16.12.2021 - 25 W (pat) 48/19
    Soweit eine Nichtbenutzungseinrede undifferenziert bzw. ohne konkrete Bezeichnung der beiden nach dem Gesetz in § 43 Abs. 1 Satz 1 und Satz 2 MarkenG a. F. vorgesehenen Einreden erhoben wird, ist dies regelmäßig als Erhebung beider Einreden zu verstehen, soweit die gesetzlichen Voraussetzungen dafür gegeben sind (vgl. BGH GRUR 2008, 714 Rn. 23 - idw; BPatG GRUR 2016, 286, 288 - Yosaya/YOSOI).
  • EuGH, 11.03.2003 - C-40/01

    Ansul

    Auszug aus BPatG, 16.12.2021 - 25 W (pat) 48/19
    Dazu gehören vor allem Dauer und Intensität der Benutzung sowie die Art der Waren (vgl. EuGH GRUR 2003, 425 Rn. 38 - Ajax/Ansul; GRUR 2006, 582, 584 Rn. 70 - VITAFRUIT; BGH GRUR 2014, 662 Rn. 12 - Probiotik; GRUR 2013, 925 Rn. 38 - VOODOO).
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