Rechtsprechung
   BPatG, 17.01.2007 - 32 W (pat) 237/04   

Volltextveröffentlichungen (5)

Kurzfassungen/Presse

Besprechungen u.ä.

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Löschungsverfahren "FUSSBALL WM 2006" endet nach Zurückverweisung durch den BGH mit Verzicht und Anerkenntnis der Markeninhaberin vor dem BPatG

Sonstiges

  • Jurion (Literaturhinweis: Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Zusammenfassung von "Das "freie EM-Logo"" von RA Dr. Stefan Ernst, original erschienen in: MarkenR 2008, 250 - 253.

Papierfundstellen

  • GRUR 2007, 507



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Wird zitiert von ...  

  • BPatG, 05.11.2013 - 24 W (pat) 22/12  

    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "Blätterkatalog" - keine

    Von der Möglichkeit, insoweit ihren Löschungsantrag auf einen Antrag auf die Feststellung umzustellen, dass die angegriffene Marke für die von dem Verzicht betroffenen Waren und Dienstleistungen auch in der Vergangenheit nichtig war (s. BGH GRUR 2001, 337, 339 - EASXPRESS; BPatG GRUR 2007, 507, 508 - Fußball WM 2006 II) hat die Antragstellerin keinen Gebrauch gemacht.
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