Rechtsprechung
| BPatG, 17.01.2008 - 25 W (pat) 152/05 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (3)
- BPatG, 29.03.2011 - 26 W (pat) 20/10
Markenbeschwerdeverfahren - "Die grüne Post"/"Die grüne Post" …
Als deren Anbieter gegenüber Dritten am Markt kommen sie hingegen kaum in Betracht (vgl. hierzu auch BPatG PAVIS PROMA, 25 W (pat) 152/05 - Bild Punkt/Bild; OLG Hamburg, GRUR 2004, 104-110). - BPatG, 27.12.2017 - 30 W (pat) 51/16
Markenbeschwerdeverfahren - "nivo (Wort-Bild-Marke)/NIVONA (Unionsmarke)/NIDO" - …
Eine jedenfalls durchschnittliche Ähnlichkeit besteht insoweit auch zu den von der angegriffenen Marke beanspruchten "Fotografien", da in Zeitungen regelmäßig auch Photographien drucktechnisch wiedergegeben und der Verkehr bei identischer Kennzeichnung durchaus annehmen könnte, diese könnten unabhängig von der Zeitung über den Verlag auch eigenständig zu erwerben sein (vgl. BPatG 25 W (pat) 152/05 v. 17. Januar 2008 - BILD PUNKT / BILD). - BPatG, 30.10.2013 - 26 W (pat) 70/12
Markenbeschwerdeverfahren - "COSMOTY/COSMO TV (IR-Marke)/COSMOPOLITAN …
Die Ähnlichkeit dieser Waren zu den Dienstleistungen der Klasse 35 "Werbung" und der Klasse 38 "Telekommunikation" auf Seiten der angegriffenen Marke ist jedoch allenfalls gering (…Richter/Stoppel a. a. O. S. 373 re. Spalte: Werbung ./. Zeitungen, Zeitschriften, keine Ähnlichkeit, HABM 07, BK R 316/07-2; HABM 08, BK R 297/08-1; BPatG 08, 25 W (pat) 152/05; Werbung ./. Telekommunikation, Internet-Dienstleistungen, keine Ähnlichkeit, HABM 03, BK R 384/02-1; HABM 07, BK R 498/04-1).