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   BPatG, 17.01.2012 - 27 W (pat) 21/11   

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https://dejure.org/2012,8243
BPatG, 17.01.2012 - 27 W (pat) 21/11 (https://dejure.org/2012,8243)
BPatG, Entscheidung vom 17.01.2012 - 27 W (pat) 21/11 (https://dejure.org/2012,8243)
BPatG, Entscheidung vom 17. Januar 2012 - 27 W (pat) 21/11 (https://dejure.org/2012,8243)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 9 Abs 1 Nr 2 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - Hip Hop Olympics (Wort-Bild-Marke) / The Olympics - Warenidentität - Verwechslungsgefahr

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Pflicht zur Löschung der Marke "Hip Hop Olympics" aufgrund einer Verwechselungsgefahr mit der bereits bestehenden Marke "The Olympics"

  • rewis.io
  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren - Hip Hop Olympics (Wort-Bild-Marke) / The Olympics - Warenidentität - Verwechslungsgefahr

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ...

  • BPatG, 17.01.2020 - 27 W (pat) 115/16
    (c) Eine abweichende Beurteilung der Verwechslungsgefahr durch gedankliches Inverbindungbringen ergibt sich auch nicht aus dem Hinweis des Beschwerdeführers auf die Entscheidungen des Bundespatentgerichts 27 W (pat) 21/11 zu der angegriffenen Wort-/Bildmarke "Hip Hop Olympics" und 32 W (pat) 255/03 zu der angegriffenen Wortmarke "Nitrolympics", in denen jeweils eine Verwechslungsgefahr durch gedankliches Inverbindungbringen angenommen wurde und die Widersprüche aus olympischen Bezeichnungen und die anschließenden Beschwerden Erfolg hatten.
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