Rechtsprechung
| BPatG, 17.01.2013 - 30 W (pat) 512/11 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- Bundespatentgericht
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 9 Abs 1 Nr 2 MarkenG, § 42 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 125b Nr 1 MarkenG
Markenbeschwerdeverfahren - "Bauhaus.SOLAR (Wort-Bild-Marke)/BAUHAUS (Wort-Bild-Marke, Gemeinschaftsmarke)" - zur Kennzeichnungskraft - Waren- und Dienstleistungsidentität und -ähnlichkeit - Prägung durch Markenbestandteil - klangliche Identität - klangliche Verwechslungsgefahr - datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
Markenbeschwerdeverfahren - "Bauhaus.SOLAR (Wort-Bild-Marke)/BAUHAUS (Wort-Bild-Marke, Gemeinschaftsmarke)" - zur Kennzeichnungskraft - Waren- und Dienstleistungsidentität und -ähnlichkeit - Prägung durch Markenbestandteil - klangliche Identität - klangliche Verwechslungsgefahr
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Verwechslungsgefahr bei Eintragung der angemeldeten Wortmarke und Bildmarke 30 2008 032 253 "SOLAR BAUHAUS"
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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