Rechtsprechung
   BPatG, 17.01.2013 - 30 W (pat) 549/11   

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https://dejure.org/2013,9150
BPatG, 17.01.2013 - 30 W (pat) 549/11 (https://dejure.org/2013,9150)
BPatG, Entscheidung vom 17.01.2013 - 30 W (pat) 549/11 (https://dejure.org/2013,9150)
BPatG, Entscheidung vom 17. Januar 2013 - 30 W (pat) 549/11 (https://dejure.org/2013,9150)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG, § 8 Abs 1 Nr 1 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "ACB" - Unterscheidungskraft - kein Freihaltungsbedürfnis -

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Freihaltebedürfnis für die Wortmarke "ACB" hinsichtlich einer Eintragung Waren der Klasse 9

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • BPatG, 11.03.2014 - 29 W (pat) 520/13

    Markenbeschwerdeverfahren - "SV Group (IR-Marke, Wort-Bild-Marke)" -

    Wenn sie allerdings von den beteiligen Verkehrskreisen als gebräuchliche Abkürzung einer für die beanspruchte Ware oder Dienstleistung beschreibenden Angabe oder mit diesen in engem Bezug stehenden Sachangabe wahrgenommen werden, kann es ihnen an der erforderlichen Unterscheidungskraft fehlen (EuGH, GRUR Int. 2004, 328, 330 Rdnr. 31-34 - TDI; BPatG GRUR Prax 2013, 245 - LAPD; Beschluss vom 17. Januar 2013, 30 W (pat) 549/11 - ACB; Beschluss vom 18.10.2012, 30 W (pat) 54/1 1- NC).
  • BPatG, 07.11.2018 - 29 W (pat) 510/16
    Wenn sie allerdings von den beteiligen Verkehrskreisen als gebräuchliche Abkürzung einer für die beanspruchte Ware oder Dienstleistung beschreibenden Angabe oder mit diesen in engem Bezug stehenden Sachangabe wahrgenommen werden, kann es ihnen an der erforderlichen Unterscheidungskraft fehlen (EuGH, GRUR Int. 2004, 328, 330 Rn. 31-34 - TDI; BPatG, Beschluss vom 19.12.2017, 25 W (pat) 503/16 - BCM; Beschluss vom 11.03.2014, 29 W (pat) 520/13 - SVGroup; Beschluss vom 4.04.2013, 27 W (pat) 46/12 - LAPD; Beschluss vom 17.01.2013, 30 W (pat) 549/11 - ACB; Beschluss vom 18.10.2012, 30 W (pat) 54/11 - NC).
  • BPatG, 07.11.2018 - 29 W (pat) 509/16
    Wenn sie allerdings von den beteiligen Verkehrskreisen als gebräuchliche Abkürzung einer für die beanspruchte Ware oder Dienstleistung beschreibenden Angabe oder mit diesen in engem Bezug stehenden Sachangabe wahrgenommen werden, kann es ihnen an der erforderlichen Unterscheidungskraft fehlen (EuGH, GRUR Int. 2004, 328, 330 Rn. 31-34 - TDI; BPatG, Beschluss vom 19.12.2017, 25 W (pat) 503/16 - BCM; Beschluss vom 11.03.2014, 29 W (pat) 520/13, - SVGroup; Beschluss vom 4.04.2013, 27 W (pat) 46/12 - LAPD; Beschluss vom 17.01.2013, 30 W (pat) 549/11 - ACB; Beschluss vom 18.10.2012, 30 W (pat) 54/11- NC).
  • BPatG, 07.11.2018 - 29 W (pat) 508/16
    Wenn sie allerdings von den beteiligen Verkehrskreisen als gebräuchliche Abkürzung einer für die beanspruchte Ware oder Dienstleistung beschreibenden Angabe oder mit diesen in engem Bezug stehenden Sachangabe wahrgenommen werden, kann es ihnen an der erforderlichen Unterscheidungskraft fehlen (EuGH, GRUR Int. 2004, 328, 330 Rn. 31-34 - TDI; BPatG, Beschluss vom 19.12.2017, 25 W (pat) 503/16 - BCM; Beschluss vom 11.03.2014, 29 W (pat) 520/13 - SVGroup; Beschluss vom 4.04.2013, 27 W (pat) 46/12 - LAPD; Beschluss vom 17.01.2013, 30 W (pat) 549/11 - ACB; Beschluss vom 18.10.2012, 30 W (pat) 54/11 - NC).
  • BPatG, 03.07.2014 - 30 W (pat) 56/12

    Markenbeschwerdeverfahren - "IR LAB (IR-Marke)" - keine Unterscheidungskraft

    Wenn sie allerdings von den beteiligen Verkehrskreisen als gebräuchliche Abkürzung einer für die beanspruchte Ware oder Dienstleistung beschreibenden Angabe oder mit diesen in engem Bezug stehenden Sachangabe wahrgenommen werden, kann es ihnen an der erforderlichen Unterscheidungskraft fehlen (EuGH, GRUR Int. 2004, 328, 330 Rdnr. 31 - 34 - TDI; BPatG GRUR Prax 2013, 245 - LAPD; Beschluss vom 17. Januar 2013, 30 W (pat) 549/11 - ACB; Beschluss vom 18.10.2012, 30 W (pat) 54/11 - NC).
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