Volltextveröffentlichungen (6)

• Bundespatentgericht
• rechtsprechung-im-internet.de
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Anforderungen an die Nichtigkerklärung eines europäischen Patents über eine Beleuchtungs- oder Signalgebungsvorrichtung für Kraftfahrzeuge wegen mangelnder Patentfähigkeit für das Gebiet der Bundesrepublik Deutschland

 
• rewis.io
• datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

• BPatG, 17.01.2017 - 4 Ni 24/15 (EP)
• BGH, 27.11.2018 - X ZR 16/17

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (11)

• BGH, 15.04.2010 - Xa ZR 28/08

  Fettsäurezusammensetzung

  Auszug aus BPatG, 17.01.2017 - 4 Ni 24/15

  Die Formulierung der Aufgabe hat sich deshalb nur an solchen Problemen zu orientieren, die durch die Erfindung tatsächlich gelöst werden (BGH GRUR 2010, 607 - Fettsäurezusammensetzung; GRUR 2010, 814 - Fugenglätter; GRUR 2003, 693 - Hochdruckreiniger).
• BGH, 15.05.2012 - X ZR 98/09

  Calcipotriol-Monohydrat

  Auszug aus BPatG, 17.01.2017 - 4 Ni 24/15

  Dabei können in der Beschreibung enthaltene Angaben zur Aufgabe der Erfindung einen Hinweis auf das richtige Verständnis des Patentanspruchs enthalten (BGH GRUR 2012, 803 - Calcipotriol-Monohydrat; GRUR 2010, 602, Tz. 27 - Gelenkanordnung).
• BGH, 11.03.2014 - X ZR 139/10

  Patentnichtigkeitssache betreffend ein Europäisches Patent: Mangel der …

  Auszug aus BPatG, 17.01.2017 - 4 Ni 24/15

  Dies gilt vorliegend auch insbesondere deshalb, weil die von der Rechtsprechung insoweit geforderten Bedingungen einer funktionell und objektiv zweckmäßigen Nutzung, für welche der Fachmann keine entgegenstehenden besonderen Umstände hätte feststellen können (BGH GRUR 2014, 647 - Farbversorgungssystem), ebenfalls nicht vorliegen.

 
• BGH, 27.04.2010 - X ZR 79/09

  Fugenglätter

  Auszug aus BPatG, 17.01.2017 - 4 Ni 24/15

  Die Formulierung der Aufgabe hat sich deshalb nur an solchen Problemen zu orientieren, die durch die Erfindung tatsächlich gelöst werden (BGH GRUR 2010, 607 - Fettsäurezusammensetzung; GRUR 2010, 814 - Fugenglätter; GRUR 2003, 693 - Hochdruckreiniger).
• BGH, 02.06.2015 - X ZR 103/13

  Kreuzgestänge - Patentverletzung: Selbstständige Auslegung des Klagepatents durch …

  Auszug aus BPatG, 17.01.2017 - 4 Ni 24/15

  Auch wenn die Patentschrift in einem sinnvollen Zusammenhang zu lesen und der Patentanspruch im Zweifel so zu verstehen ist, dass sich keine Widersprüche zu den Ausführungen in der Beschreibung und den bildlichen Darstellungen in den Zeichnungen ergeben, so liegt vorliegend kein solcher unauflösbarer Widerspruch vor (hierzu BGH GRUR 2015, 972 - Kreuzgestänge).
• BGH, 04.02.2010 - Xa ZR 36/08

  Gelenkanordnung

  Auszug aus BPatG, 17.01.2017 - 4 Ni 24/15

  Dabei können in der Beschreibung enthaltene Angaben zur Aufgabe der Erfindung einen Hinweis auf das richtige Verständnis des Patentanspruchs enthalten (BGH GRUR 2012, 803 - Calcipotriol-Monohydrat; GRUR 2010, 602, Tz. 27 - Gelenkanordnung).
• BGH, 18.06.2009 - Xa ZR 138/05

  Fischbissanzeiger

  Auszug aus BPatG, 17.01.2017 - 4 Ni 24/15

  Hierbei ist die Aufgabe - und Problemlösung nicht nur im Hinblick auf eine sich als Differenzaufgabe zu dem - erst rückschauend betrachtend - "nächstliegenden" Stand der Technik zu bewerten, sondern es können verschiedene Ausgangspunkte in Betracht zu ziehen sein (BGH GRUR 2009, 1039 - Fischbissanzeiger; GRUR 2009, 382 - Olanzapin).
• BGH, 16.12.2008 - X ZR 89/07

  Olanzapin

  Auszug aus BPatG, 17.01.2017 - 4 Ni 24/15

  Hierbei ist die Aufgabe - und Problemlösung nicht nur im Hinblick auf eine sich als Differenzaufgabe zu dem - erst rückschauend betrachtend - "nächstliegenden" Stand der Technik zu bewerten, sondern es können verschiedene Ausgangspunkte in Betracht zu ziehen sein (BGH GRUR 2009, 1039 - Fischbissanzeiger; GRUR 2009, 382 - Olanzapin).
• BGH, 07.09.2004 - X ZR 255/01

  "Bodenseitige Vereinzelungseinrichtung"; Auslegung eines Patentanspruchs

  Auszug aus BPatG, 17.01.2017 - 4 Ni 24/15

  Die Frage, ob eine bestimmte Anweisung zum Gegenstand eines Anspruchs des Patents gehört, entscheidet sich deshalb nach der st. Rspr. danach, ob sie in dem betreffenden Patentanspruch Ausdruck gefunden hat (st. Rspr. vgl. z.B. BGH GRUR 2007, 959 - Pumpeinrichtung, unter Hinweis auf BGH GRUR 2004, 1023 - Bodenseitige Vereinzelungseinrichtung).
• BGH, 17.04.2007 - X ZR 1/05

  Pumpeinrichtung

  Auszug aus BPatG, 17.01.2017 - 4 Ni 24/15

  Die Frage, ob eine bestimmte Anweisung zum Gegenstand eines Anspruchs des Patents gehört, entscheidet sich deshalb nach der st. Rspr. danach, ob sie in dem betreffenden Patentanspruch Ausdruck gefunden hat (st. Rspr. vgl. z.B. BGH GRUR 2007, 959 - Pumpeinrichtung, unter Hinweis auf BGH GRUR 2004, 1023 - Bodenseitige Vereinzelungseinrichtung).
• BGH, 12.02.2003 - X ZR 200/99

  "Hochdruckreiniger", Begriff der erfinderischen Tätigkeit