Rechtsprechung
| BPatG, 17.01.2019 - 30 W (pat) 545/17 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (6)
- Bundespatentgericht
- rechtsprechung-im-internet.de
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- rewis.io
Markenbeschwerdeverfahren - "Die Wunderknaben" - fehlende Unterscheidungskraft
- datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2)
- BPatG, 28.04.2022 - 28 W (pat) 545/20 Insoweit ist die markenrechtliche Unterscheidungskraft daher zu verneinen, wenn die betreffende Bezeichnung nach Art eines Sachtitels geeignet ist, diesen (möglichen) gedanklichen Inhalt der Waren zu beschreiben (vgl. BGH GRUR 2000, 882 - Bücher für eine bessere Welt; GRUR 2001, 1042 - REICH UND SCHOEN; 1043 - Gute Zeiten - Schlechte Zeiten; BPatG 30 W (pat) 543/18 - Verwalter 4.0; 26 W (pat) 505/20 - geldmagnet; 30 W (pat) 545/17 - Die Wunderknaben; 30 W (pat) 562/17 - Travelnews).
- BPatG, 28.02.2022 - 28 W (pat) 49/21 ee) Für die in Klasse 41 beanspruchten Fortbildungs- und Schulungsdienstleistungen gibt das angemeldete Zeichen nur deren Thema und Gegenstand an, denn diese können sich insbesondere mit den Anwendungsbereichen und dem Erlernen des Umgangs mit der geschilderten Software zur Geschäftsbeobachtung befassen (vgl. BPatG 29 W (pat) 535/15 - Safe@Work; 30 W (pat) 545/17 - Die Wunderknaben).