Rechtsprechung
   BPatG, 17.02.2004 - 24 W (pat) 197/03   

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https://dejure.org/2004,25665
BPatG, 17.02.2004 - 24 W (pat) 197/03 (https://dejure.org/2004,25665)
BPatG, Entscheidung vom 17.02.2004 - 24 W (pat) 197/03 (https://dejure.org/2004,25665)
BPatG, Entscheidung vom 17. Februar 2004 - 24 W (pat) 197/03 (https://dejure.org/2004,25665)
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Volltextveröffentlichungen (3)




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Wird zitiert von ... (7)  

  • BPatG, 20.06.2013 - 30 W (pat) 532/12

    Markenbeschwerdeverfahren - "2gether4life" - Unterscheidungskraft - kein

    Hergeleitet aus dem Bereich der SMS ist diese Verwendung als Kurzform seit langem in der Werbung gebräuchlich und in diesem Sinn in Entscheidungen des Bundespatentgerichts gewürdigt worden (vgl. 30 W (pat) 42/00 - SCAN2Print; 25 W (pat) 21/01 - web2cad; 29 W (pat) 102/01 - Call 2 day; 24 W (pat) 197/03 - b2b-open; jeweils veröffentlicht auf der Homepage des Gerichts; vgl. auch HABM R 1120/05-1 - CLICK2CALL; R 1121/05-1 - CLICK2DIAL; jeweils veröffentlicht auf der Homepage des HABM, Zusammenfassungen veröffentlicht bei PAVIS).
  • BPatG, 29.10.2018 - 26 W (pat) 516/18
    ccc) Die in der Mitte eingefügte Zahl "2" wird seit langem als Kürzel und Ersatz für die englische Präposition "to" oder das englische Zahlwort "two" in der Werbung verwendet (vgl. BPatG 33 W (pat) 130/02 - EURO-B2B; 30 W (pat) 19/10 - cover2dry; 33 W (pat) 1/04 - apotheke2u.de; 29 W (pat) 102/01 - Call 2 day; 25 W (pat) 21/01 - web2cad; 30 W (pat) 42/00 - SCAN2Print; 25 W (pat) 21/01 - web2cad; 29 W (pat) 102/01 - Call 2 day; 24 W (pat) 197/03 - b2b-open).
  • BPatG, 17.02.2011 - 30 W (pat) 19/10

    Markenbeschwerdeverfahren - "cover2dry" - keine Unterscheidungskraft

    Hergeleitet aus dem Bereich der SMS ist diese Verwendung als Kurzform seit langem in der Werbung gebräuchlich und in diesem Sinn in Entscheidungen des Bundespatentgerichts gewürdigt worden (vgl. 30 W (pat) 42/00 - SCAN2Print; 25 W (pat) 21/01 - web2cad; 29 W (pat) 102/01 - Call 2 day; 24 W (pat) 197/03 - b2b-open; jeweils veröffentlicht auf der Homepage des Gerichts; vgl. auch HABM R 1120/05-1 - CLICK2CALL; R 1121/05-1 - CLICK2DIAL; jeweils veröffentlicht auf der Homepage des HABM, Zusammenfassungen veröffentlicht bei PAVIS).
  • BPatG, 18.06.2013 - 27 W (pat) 31/12

    Markenbeschwerdeverfahren - "OpenChrom" - Unterscheidungskraft

    Das englische Wort "Open" hat im Deutschen die Bedeutung "offen" und ist im Computer- und IT-Bereich eine Fachbezeichnung, die je nach Sachzusammenhang entweder im Sinne von "jedermann zugänglich" oder im Sinne von "system-, hersteller- bzw. plattformunabhängig" zu verstehen ist (vgl. BPatG, BeckRS 2008, 25744, 24 W (pat) 197/03 - b2b-open).
  • BPatG, 24.11.2008 - 30 W (pat) 25/07
    plattformunabhängig" zu verstehen (vgl. BPatG, 24 W (pat) 197/03 -b2bopen).
  • BPatG, 17.02.2011 - 30 W (pat) 110/09

    Markenbeschwerdeverfahren - "OpenVirtue" - kein Freihaltungsbedürfnis -

    Das englische Wort "Open" hat im Deutschen die Bedeutung "offen" und ist im Computer- und IT-Bereich eine Fachbezeichnung, die je nach Sachzusammenhang entweder im Sinne von "jedermann zugänglich" oder im Sinne von "system-, hersteller- bzw. plattformunabhängig" zu verstehen ist (vgl. BPatG, 24 W (pat) 197/03 - b2b-open unter "Entscheidungen" auf der Internetseite des Gerichts).
  • BPatG, 20.02.2006 - 30 W (pat) 248/03
    Das englische Adjektiv "open" hat in der Computer- und IT-Fachterminologie die Bedeutung "offen", wobei "offen" je nach Sachzusammenhang vor allem im Sinn von "jedermann zugänglich" (z. B. "open shop" = offener, für jeden zugänglicher Rechenzentrumsbetrieb; vgl. Schulze, Computer-Englisch, 2002, S. 236; "open acess" = system where many workstations are available for anyone to use = offener Zugang; vgl. PONS, Fachwörterbuch Datenverarbeitung, Engl-Dt, 1997, S. 262; "Open Source Software" = eine Software, deren Quellcode frei zugänglich ist; vgl. Der Brockhaus, a.a.O., S. 657) oder im Sinn von "system-, hersteller- bzw. plattformunabhängig" zu verstehen ist (z. B. "open (communcation) system" = offenes (nicht herstellergebundenes) (Kommunikations-) System = System von miteinander verbundenen Datenendsystemen, deren Kommunikation durch Anforderungen festgelegt ist, so dass jedes weitere Endsystem, das diese Anforderungen erfüllt, in das System aufgenommen werden kann; vgl. Duden, Informatik, 3. Aufl., S. 459; "open bus" = offener Bus (erlaubt den Anschluss beliebiger Peripherie); "open messaging interface" = systemfreie Nachrichtenschnittstelle; "open network architecture" = systemfreie Netzarchitektur; "open standard" = systemfreier Standard; vgl. Hans Herbert Schulze, a.a.O., S. 235 f; "Open ML" (Abk. für "Open Multimedia Language", dt "offene Multimediasprache") = Kodierungsstandard, der in Anlehnung an OpenGL die plattformübergreifende Kommunikation von Multimediadaten zulässt; "Open Document Archtecture" (dt "offene Architektur für Dokumente") = eine in der ISO-Norm 8613 definierte plattformunabhängige Architektur von Programmen ("offene Systeme") ...; vgl. Der Brockhaus, a.a.O., S. 656 u. 655; vgl. auch BPatG 24 W (pat) 197/03 - b2bopen, Zusammenfassung veröffentlicht auf PAVIS PROMA CD-ROM).
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