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| BPatG, 17.02.2006 - 25 W (pat) 193/99 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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- BGH, 29.04.2004 - I ZB 26/02
Farbige Arzneimittelkapsel
Auszug aus BPatG, 17.02.2006 - 25 W (pat) 193/99
Hinsichtlich der Waren "Arzneimittel, Desinfektionsmittel" ist die gewählte Gestaltung der dreidimensionalen Form ebenfalls nicht unterscheidungskräftig, da diese auch in Tablettenform angeboten werden und auch eine Einfärbung mit unterschiedlichen Farben üblich ist (vgl. BGH GRUR 2004, 683 - Farbige Arzneimittelkapsel). - BPatG, 27.07.2004 - 24 W (pat) 78/00
Auszug aus BPatG, 17.02.2006 - 25 W (pat) 193/99
Im Übrigen hat auch bereits der 24. Senat die Schutzfähigkeit einer zweifarbigen Reinigungsmitteltablette verneint (vgl. PAVIS PROMA, Knoll, 24 W (pat) 078/00). - EuGH, 29.04.2004 - C-456/01
Henkel / HABM
Auszug aus BPatG, 17.02.2006 - 25 W (pat) 193/99
Nach diesen Grundsätzen hat der EuGH in den Entscheidungen betreffend die Aktenzeichen C-456/01 P und C-457/01 P, C-468/01 P - C-472/01 P und C-473/01 P - C-474/01 P (GRUR Int. 2004, 631 ff.) die Schutzunfähigkeit mehrerer Marken in dreidimensionaler Tablettenform für Wasch- oder Geschirrspülmittel wegen fehlender Unterscheidungskraft bestätigt.
- EuGH, 04.05.1999 - C-108/97
Windsurfing Chiemsee
Auszug aus BPatG, 17.02.2006 - 25 W (pat) 193/99
Hierbei sind z. B. der jeweilige Marktanteil, die Intensität, die geographische Verbreitung und Dauer der Markenverwendung, die aufgewendeten Werbemittel und die dadurch erreichte Bekanntheit in den angesprochenen Verkehrskreisen von Bedeutung, wobei die erforderlichen Feststellungen nicht nur auf Grund von generellen und abstrakten Prozentsätzen möglich sind (EuGH GRUR 1999, 723 - Chiemsee). - EuGH, 29.04.2004 - C-468/01
Procter & Gamble / HABM
Auszug aus BPatG, 17.02.2006 - 25 W (pat) 193/99
Nach diesen Grundsätzen hat der EuGH in den Entscheidungen betreffend die Aktenzeichen C-456/01 P und C-457/01 P, C-468/01 P - C-472/01 P und C-473/01 P - C-474/01 P (…GRUR Int. 2004, 631 ff.) die Schutzunfähigkeit mehrerer Marken in dreidimensionaler Tablettenform für Wasch- oder Geschirrspülmittel wegen fehlender Unterscheidungskraft bestätigt. - BGH, 28.08.2003 - I ZB 6/03
"Cityservice"; Unterscheidungskraft eines sprachüblich gebildeten Wortzeichens …
Auszug aus BPatG, 17.02.2006 - 25 W (pat) 193/99
Unterscheidungskraft im Sinne dieser Vorschrift ist nach ständiger Rechtsprechung im Hinblick auf die Hauptfunktion der Marke, die Ursprungsidentität der gekennzeichneten Waren oder Dienstleistungen zu gewährleisten, die einer Marke innewohnende (konkrete) Eignung, vom Verkehr als Unterscheidungsmittel für die von der Marke erfassten Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens gegenüber solchen anderer Unternehmen aufgefasst zu werden (vgl. zur st. Rspr. BGH GRUR 2003, 1050 - Cityservice; EuGH GRUR 2004, 674 - Postkantoor). - EuGH, 12.02.2004 - C-363/99
Koninklijke KPN Nederland
Auszug aus BPatG, 17.02.2006 - 25 W (pat) 193/99
Unterscheidungskraft im Sinne dieser Vorschrift ist nach ständiger Rechtsprechung im Hinblick auf die Hauptfunktion der Marke, die Ursprungsidentität der gekennzeichneten Waren oder Dienstleistungen zu gewährleisten, die einer Marke innewohnende (konkrete) Eignung, vom Verkehr als Unterscheidungsmittel für die von der Marke erfassten Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens gegenüber solchen anderer Unternehmen aufgefasst zu werden (vgl. zur st. Rspr. BGH GRUR 2003, 1050 - Cityservice; EuGH GRUR 2004, 674 - Postkantoor). - BGH, 01.03.2001 - I ZB 54/98
REICH UND SCHOEN; Unterscheidungskraft und Freihaltebedürfnis einer Wortfolge
Auszug aus BPatG, 17.02.2006 - 25 W (pat) 193/99
Auch wenn die Feststellung der Verkehrsdurchsetzung bei einem überwiegenden Teil des Verkehrs nicht zwingend eine demoskopische Befragung voraussetzt, darf in Fällen, in denen die Verkehrsbekanntheit des fraglichen Zeichens als Marke in Prozentzahlen ermittelt worden ist, die untere Grenze für die Annahme einer Verkehrsdurchsetzung nicht unterhalb von 50 % der beteiligten Verkehrskreise angesetzt werden (BGH GRUR 2001, 1042 - REICH UND SCHÖN); Ströbele/Hacker MarkenGesetz 7. Aufl. § 8 Rdn. 506, vgl. auch Ingerl/Rohnke Markengesetz, 2. Aufl. § 8 Rdn. 336; a. A. Fezer Markenrecht 3. Aufl. § 8 Rdn. 463c). - EuGH, 29.04.2004 - C-473/01
Procter & Gamble / HABM
Auszug aus BPatG, 17.02.2006 - 25 W (pat) 193/99
Nach diesen Grundsätzen hat der EuGH in den Entscheidungen betreffend die Aktenzeichen C-456/01 P und C-457/01 P, C-468/01 P - C-472/01 P und C-473/01 P - C-474/01 P (…GRUR Int. 2004, 631 ff.) die Schutzunfähigkeit mehrerer Marken in dreidimensionaler Tablettenform für Wasch- oder Geschirrspülmittel wegen fehlender Unterscheidungskraft bestätigt. - EuGH, 29.04.2004 - C-472/01
Procter & Gamble / HABM
Auszug aus BPatG, 17.02.2006 - 25 W (pat) 193/99
Nach diesen Grundsätzen hat der EuGH in den Entscheidungen betreffend die Aktenzeichen C-456/01 P und C-457/01 P, C-468/01 P - C-472/01 P und C-473/01 P - C-474/01 P (…GRUR Int. 2004, 631 ff.) die Schutzunfähigkeit mehrerer Marken in dreidimensionaler Tablettenform für Wasch- oder Geschirrspülmittel wegen fehlender Unterscheidungskraft bestätigt.