Rechtsprechung
   BPatG, 17.02.2009 - 27 W (pat) 9/09   

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https://dejure.org/2009,28675
BPatG, 17.02.2009 - 27 W (pat) 9/09 (https://dejure.org/2009,28675)
BPatG, Entscheidung vom 17.02.2009 - 27 W (pat) 9/09 (https://dejure.org/2009,28675)
BPatG, Entscheidung vom 17. Februar 2009 - 27 W (pat) 9/09 (https://dejure.org/2009,28675)
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Volltextveröffentlichungen (4)

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BPatG, 11.06.2012 - 27 W (pat) 533/12

    Markenbeschwerdeverfahren - "Adolf Loos Preis" - zur Markenfähigkeit von

    Insoweit rückt der Senat von seiner strengeren für einen Architekturpreis geäußerten Rechtsauffassung (vgl. Beschluss vom 17. Februar 2009, Az: 27 W (pat) 9/09 - Balthasar-Neumann-Preis) bereits bei der Entscheidung über die Markenanmeldung von "Egon Erwin Kirsch Preis" (vgl. Beschluss v. 5. Oktober 2009, GRUR 2010, 421) ab.

    Auch wenn der Senat von seiner strengeren für einen Architekturpreis geäußerten Rechtsauffassung (vgl. Beschl. v. 17. Februar 2009, Az. 27 W (pat) 9/09 - Balthasar-Neumann-Preis) bereits bei der Entscheidung über die Markenanmeldung von "Egon Erwin Kirsch Preis" (vgl. Beschl. v. 5. Oktober 2009, GRUR 2010, 421) abgerückt war, so hat er doch erst mit der Entscheidung zur Markeneintragung von "Robert Enke" (vgl. Beschl. v. 27. März 2012, Az. 27 W (pat) 83/11) seine Rechtsauffassung für die Waren und Dienstleistungen der Klasse 16 und 41 deutlich bekundet.

  • OLG Stuttgart, 04.08.2011 - 2 U 74/10

    Titelschutzrecht: Werktitelschutz für die regelmäßige Durchführung einer

    Demgemäß lässt sich aus dem Beschluss des BPatG vom 17.02.2009 (27 W(pat) 9/09, vorgelegt als Anl. B 13), mit dem die gegen die Ablehnung der Eintragung der Marke "Balthasar-Neumann-Preis" für die Dienstleistungen "Auslobung eines Preises zur Auszeichnung von Personen; Organisation, Durchführung und Veranstaltung von Preisverleihungen zur Auszeichnung von Personen; Veranstaltung von Wettbewerben zur Auszeichnung der technischen und gestalterischen Qualität der Zusammenarbeit verschiedener am Bau beteiligter Disziplinen an einem Bauwerk" wegen fehlender Unterscheidungskraft nach § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG erhobene Beschwerde zurückgewiesen worden ist, nichts Entscheidendes gegen eine werktitelmäßige Unterscheidungskraft herleiten.
  • BPatG, 05.10.2009 - 27 W (pat) 162/09
    Insoweit rückt der Senat von seiner strengeren im Beschluss vom 17. Februar 2009, Az: 27 W (pat) 9/09 zu "Balthasar-Neumann-Preis" für einen Architekturpreis geäußerten Rechtsauffassung ab.
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