Rechtsprechung
BPatG, 17.02.2009 - 30 W (pat) 22/06 |
Volltextveröffentlichungen (8)
- markenmagazin:recht
Art. 3 Abs. 1 VO 2081/92
Münchner Weißwurst - openjur.de
- Bundespatentgericht
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- kanzlei.biz
Münchner Weißwurst
- kanzlei.biz
Münchner Weißwurst
- wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Münchner Weißwurst
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (13)
- markenmagazin:recht (Pressemitteilung)
Eintragung der Bezeichnung "Münchner Weißwurst” als geographische Angabe nach dem Recht der Europäischen Gemeinschaft
- anwaltskanzlei-online.de (Kurzinformation)
Markenrecht: Geografische Herkunftsangaben
- Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)
Woher kommt die Münchner Weißwurst?
- onlineurteile.de (Kurzmitteilung)
Münchner Weißwurst-Monopol ausgehebelt - Südbayerische Metzger bestreiten Exklusivrechte der Münchner mit Erfolg
- ipweblog.de (Kurzinformation)
Münchner Weißwurst
- dr-bahr.com (Pressemitteilung)
"Münchner Weißwurst" nicht als geographische Angabe schutzfähig
- kpw-law.de (Kurzinformation)
Münchner Weißwurst auch aus Preußen
- lempe-kessler.com (Kurzinformation)
Die Münchner Weißwurst muss nicht aus München kommen
- bundespatentgericht.de (Pressemitteilung)
Münchner Weißwurst
- it-recht-kanzlei.de (Pressemitteilung)
Eintragung der Bezeichnung "Münchner Weißwurst" als geographische Angabe
- anwalt.de (Kurzinformation)
Markenrecht: Weißwurst-Streit
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
"Münchner Weißwurst" nicht als geographische Angabe schutzfähig
- kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)
Markenstreit um Weißwurst: "Münchner Weißwurst" darf jeder machen - Bundespatentgericht versagt Eintragung der Bezeichnung "Münchner Weißwurst" als geographische Angabe
Verfahrensgang
- BPatG, 09.07.2007 - 30 W (pat) 22/06
- BGH, 03.04.2008 - I ZB 73/07
- BPatG, 17.02.2009 - 30 W (pat) 22/06
- BPatG, 14.01.2010 - 30 W (pat) 22/06
Papierfundstellen
- GRUR 2009, 506 (Ls.)