Rechtsprechung
   BPatG, 17.02.2012 - 26 W (pat) 578/10   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 9 Abs 1 Nr 2 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "BIOVERDE/VINHO VERDE PORTUGAL (IR-Marke, Wort-Bild-Marke)" - zur Kennzeichnungskraft - Warenähnlichkeit bis -identität - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr - keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung

  • kanzlei.biz

    "BIOVERDE" vs. "VINHO VERDE PORTUGAL"

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Verwechselungsgefahr zwischen den Wortmarken "BIOVERDE" und "Vin vert" im Bereich der Weine

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • wvr-law.de (Kurzinformation)

    BIOVERDE" gleich "Vinho Verde Portugal"?

  • it-recht-kanzlei.de (Kurzinformation)

    "BIOVERDE" ungleich "Vinho Verde Portugal"

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