Rechtsprechung
| BPatG, 17.02.2012 - 26 W (pat) 578/10 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (7)
- Bundespatentgericht
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 9 Abs 1 Nr 2 MarkenG
Markenbeschwerdeverfahren - "BIOVERDE/VINHO VERDE PORTUGAL (IR-Marke, Wort-Bild-Marke)" - zur Kennzeichnungskraft - Warenähnlichkeit bis -identität - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr - keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Verwechselungsgefahr zwischen den Wortmarken "BIOVERDE" und "Vin vert" im Bereich der Weine
- kanzlei.biz
"BIOVERDE" vs. "VINHO VERDE PORTUGAL"
- rewis.io
Markenbeschwerdeverfahren - "BIOVERDE/VINHO VERDE PORTUGAL (IR-Marke, Wort-Bild-Marke)" - zur Kennzeichnungskraft - Warenähnlichkeit bis -identität - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr - keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung
- datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- wvr-law.de (Kurzinformation)
BIOVERDE" gleich "Vinho Verde Portugal"?
- it-recht-kanzlei.de (Kurzinformation)
"BIOVERDE" ungleich "Vinho Verde Portugal"