Rechtsprechung
   BPatG, 17.02.2016 - 26 W (pat) 37/13   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2016,3554
BPatG, 17.02.2016 - 26 W (pat) 37/13 (https://dejure.org/2016,3554)
BPatG, Entscheidung vom 17.02.2016 - 26 W (pat) 37/13 (https://dejure.org/2016,3554)
BPatG, Entscheidung vom 17. Februar 2016 - 26 W (pat) 37/13 (https://dejure.org/2016,3554)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2016,3554) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 9 Abs 1 Nr 2 MarkenG, § 119 Abs 1 MarkenG, § 124 MarkenG, § 114 MarkenG, § 42 Abs 2 Nr 1 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "POLLO REAL (IR-Marke)/real,- (Widerspruchsmarke zu 1), Wort-Bild-Marke)/real,- (Widerspruchsmarke zu 2), Gemeinschaftsbildmarke)" - zur Ähnlichkeit von Einzelhandelsdienstleistungen und den auf sie bezogenen Waren - zum Aufmerksamkeitsgrad des Verkehrs - zur Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit - zur Kennzeichnungskraft - zur Verwechslungsgefahr

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren - "POLLO REAL (IR-Marke)/real,- (Widerspruchsmarke zu 1), Wort-Bild-Marke)/real,- (Widerspruchsmarke zu 2), Gemeinschaftsbildmarke)" - zur Ähnlichkeit von Einzelhandelsdienstleistungen und den auf sie bezogenen Waren - zum Aufmerksamkeitsgrad des Verkehrs - zur Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit - zur Kennzeichnungskraft - zur Verwechslungsgefahr

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Voraussetzungen für das Bestehen einer Verwechslungsgefahr zwischen der international registrierten Wortmarke "POLLO REAL" und der Wort-/Bildmarke "real,-" und der gleichnamigen Gemeinschaftsbildmarke; Grundsätze zur Bemessung der Kennzeichnungskraft von prioritätsälteren Marken

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht