Rechtsprechung
   BPatG, 17.02.2016 - 28 W (pat) 51/14   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2016,43715
BPatG, 17.02.2016 - 28 W (pat) 51/14 (https://dejure.org/2016,43715)
BPatG, Entscheidung vom 17.02.2016 - 28 W (pat) 51/14 (https://dejure.org/2016,43715)
BPatG, Entscheidung vom 17. Februar 2016 - 28 W (pat) 51/14 (https://dejure.org/2016,43715)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 3 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 10 MarkenG, § 50 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "F89" - Unterscheidungskraft - kein Freihaltungsbedürfnis - keine übliche Bezeichnung - keine bösgläubige Markenanmeldung

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "F89" - Unterscheidungskraft - kein Freihaltungsbedürfnis - keine übliche Bezeichnung - keine bösgläubige Markenanmeldung

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anspruch auf Löschung der Wortmarke "F89" für Waren auf dem Gebiet elektrischer Motoren bei Geltendmachung fehlender Unterscheidungskraft u. des Bestehens eines Freihaltebedürfnisses

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)



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Wird zitiert von ... (2)  

  • BPatG, 01.08.2018 - 29 W (pat) 530/15
    Maßgeblich sind hierbei die Bezeichnungsgewohnheiten in der entsprechenden Branche (vgl. BPatG, Beschluss vom 01.02.2017, 25 W (pat) 1/15 - H 15; Beschluss vom 17.02.2016, 28 W (pat) 49/14 - Z49; Beschluss vom 17.02.2016, 28 W (pat) 51/14 - F89; Beschluss vom 17.02.2016, 28 W (pat) 52/14 - S09; Ströbele in Ströbele- /Hacker/Thiering, MarkenG, 12. Auflage, § 8 Rn. 233).
  • BPatG, 17.02.2016 - 28 W (pat) 53/14

    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "F209" - Unterscheidungskraft -

    Der Annahme einer vermeintlichen Branchenüblichkeit stehen darüber hinaus auch die Ergebnisse einer weiteren Recherche des Senats entgegen, welche den Parteien im Termin zu dem vorliegend in Bezug genommenen Parallelverfahren 28 W (pat) 51/14 betreffend die korrespondierende Eintragung der Wortmarke "F89" übergeben worden sind.
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