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   BPatG, 17.02.2016 - 28 W (pat) 52/14   

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https://dejure.org/2016,23797
BPatG, 17.02.2016 - 28 W (pat) 52/14 (https://dejure.org/2016,23797)
BPatG, Entscheidung vom 17.02.2016 - 28 W (pat) 52/14 (https://dejure.org/2016,23797)
BPatG, Entscheidung vom 17. Februar 2016 - 28 W (pat) 52/14 (https://dejure.org/2016,23797)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 3 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 10 MarkenG, § 50 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "S09" - Unterscheidungskraft - kein Freihaltungsbedürfnis - keine übliche Bezeichnung - keine bösgläubige Markenanmeldung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Ausreichende Unterscheidungskraft einer Buchstaben- und Zahlenkombination bei einer Wortmarke mit der Bezeichnung "S09"

  • rewis.io
  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "S09" - Unterscheidungskraft - kein Freihaltungsbedürfnis - keine übliche Bezeichnung - keine bösgläubige Markenanmeldung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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