Rechtsprechung
| BPatG, 17.02.2016 - 28 W (pat) 52/14 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- Bundespatentgericht
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 3 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 10 MarkenG, § 50 MarkenG
Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "S09" - Unterscheidungskraft - kein Freihaltungsbedürfnis - keine übliche Bezeichnung - keine bösgläubige Markenanmeldung - datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "S09" - Unterscheidungskraft - kein Freihaltungsbedürfnis - keine übliche Bezeichnung - keine bösgläubige Markenanmeldung
- Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Ausreichende Unterscheidungskraft einer Buchstaben- und Zahlenkombination bei einer Wortmarke mit der Bezeichnung "S09"
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ...
- BPatG, 01.08.2018 - 29 W (pat) 530/15 Maßgeblich sind hierbei die Bezeichnungsgewohnheiten in der entsprechenden Branche (vgl. BPatG, Beschluss vom 01.02.2017, 25 W (pat) 1/15 - H 15; Beschluss vom 17.02.2016, 28 W (pat) 49/14 - Z49; Beschluss vom 17.02.2016, 28 W (pat) 51/14 - F89; Beschluss vom 17.02.2016, 28 W (pat) 52/14 - S09; Ströbele in Ströbele- /Hacker/Thiering, MarkenG, 12. Auflage, § 8 Rn. 233).
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