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   BPatG, 17.02.2020 - 26 W (pat) 524/18   

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https://dejure.org/2020,16690
BPatG, 17.02.2020 - 26 W (pat) 524/18 (https://dejure.org/2020,16690)
BPatG, Entscheidung vom 17.02.2020 - 26 W (pat) 524/18 (https://dejure.org/2020,16690)
BPatG, Entscheidung vom 17. Februar 2020 - 26 W (pat) 524/18 (https://dejure.org/2020,16690)
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Wird zitiert von ...

  • BPatG, 14.04.2021 - 29 W (pat) 580/19
    Schließlich entspricht auch die farbliche Ausgestaltung in Rot und Schwarz den werbeüblichen Gepflogenheiten, so dass auch daraus keine Schutzfähigkeit abgeleitet werden kann (vgl. BPatG, Beschluss vom 26.05.2020, 26 W (pat) 520/18 - BildSMART; Beschluss vom 17.02.2020, 26 W (pat) 524/18 - silber SINGLES; Beschluss vom 19.01.2010, 27 W (pat) 110/09 - it.mta).
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