Rechtsprechung
| BPatG, 17.02.2020 - 26 W (pat) 524/18 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- Bundespatentgericht
- rechtsprechung-im-internet.de
- rewis.io
Markenbeschwerdeverfahren - "silber SINGLES (Wort-Bild-Marke)" - fehlende Unterscheidungskraft
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2)
- BPatG, 27.04.2022 - 29 W (pat) 67/20 Die Verwendung von Versalien bei Wortzeichen gehört zu den einfachsten Mitteln der Werbegrafik und ist per se nicht geeignet, dem Zeichen Unterscheidungskraft zu verleihen (vgl. z. B. BPatG, Beschluss vom 17.02.2020, 26 W (pat) 524/18 - silber SINGLES; Beschluss vom 28.10.2019, 26 W (pat) 548/17 - EASYQUICK).
- BPatG, 14.04.2021 - 29 W (pat) 580/19 Schließlich entspricht auch die farbliche Ausgestaltung in Rot und Schwarz den werbeüblichen Gepflogenheiten, so dass auch daraus keine Schutzfähigkeit abgeleitet werden kann (vgl. BPatG, Beschluss vom 26.05.2020, 26 W (pat) 520/18 - BildSMART; Beschluss vom 17.02.2020, 26 W (pat) 524/18 - silber SINGLES; Beschluss vom 19.01.2010, 27 W (pat) 110/09 - it.mta).