Rechtsprechung
| BPatG, 17.03.2014 - 28 W (pat) 42/12 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (6)
- Bundespatentgericht
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG
Markenbeschwerdeverfahren - "MASTERSHOP" - Unterscheidungskraft - Freihaltungsbedürfnis - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Unterscheidungskraft des zur Eintragung angemeldeten Wortzeichens und Bildzeichens "Mastershop"
- rewis.io
Markenbeschwerdeverfahren - "MASTERSHOP" - Unterscheidungskraft - Freihaltungsbedürfnis
- datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
Markenbeschwerdeverfahren - "MASTERSHOP" - Unterscheidungskraft - Freihaltungsbedürfnis
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- online-und-recht.de (Kurzinformation)
Markenbeschwerdeverfahren - "MASTERSHOP" - Unterscheidungskraft - Freihaltungsbedürfnis
Wird zitiert von ... (2)
- BPatG, 11.03.2015 - 29 W (pat) 511/13
Markenbeschwerdeverfahren - "SCHLOSS SHOP HEIDELBERG (Wort-Bild-Marke)" - keine …
Das Wort "Shop" bedeutet "Laden, Geschäft" (Duden unter www.duden.de) und hat bereits seit längerer Zeit Eingang in den deutschen Sprachgebrauch gefunden (vgl. BPatG, Beschluss vom 17.03.2014, 28 W (pat) 42/12 - MASTERSHOP; Beschluss vom 22.01.2008, 27 W (pat) 113/06 - Brautshop). - BPatG, 23.06.2017 - 26 W (pat) 544/16
Markenbeschwerdeverfahren - "Schloss (Wort-Bild-Marke)" - keine …
bbb) Unterstreichungen sowie einfache Ober- und Unterlinien zählen ebenfalls zu den gebräuchlichen und bekannten Mitteln der Hervorhebung (BPatG 28 W (pat) 42/12 - ).