Rechtsprechung
   BPatG, 17.03.2014 - 28 W (pat) 42/12   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2014,6784
BPatG, 17.03.2014 - 28 W (pat) 42/12 (https://dejure.org/2014,6784)
BPatG, Entscheidung vom 17.03.2014 - 28 W (pat) 42/12 (https://dejure.org/2014,6784)
BPatG, Entscheidung vom 17. März 2014 - 28 W (pat) 42/12 (https://dejure.org/2014,6784)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2014,6784) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "MASTERSHOP" - Unterscheidungskraft - Freihaltungsbedürfnis

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Unterscheidungskraft des zur Eintragung angemeldeten Wortzeichens und Bildzeichens "Mastershop"

  • rewis.io
  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren - "MASTERSHOP" - Unterscheidungskraft - Freihaltungsbedürfnis

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Markenbeschwerdeverfahren - "MASTERSHOP" - Unterscheidungskraft - Freihaltungsbedürfnis

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • BPatG, 11.03.2015 - 29 W (pat) 511/13

    Markenbeschwerdeverfahren - "SCHLOSS SHOP HEIDELBERG (Wort-Bild-Marke)" - keine

    Das Wort "Shop" bedeutet "Laden, Geschäft" (Duden unter www.duden.de) und hat bereits seit längerer Zeit Eingang in den deutschen Sprachgebrauch gefunden (vgl. BPatG, Beschluss vom 17.03.2014, 28 W (pat) 42/12 - MASTERSHOP; Beschluss vom 22.01.2008, 27 W (pat) 113/06 - Brautshop).
  • BPatG, 23.06.2017 - 26 W (pat) 544/16

    Markenbeschwerdeverfahren - "Schloss (Wort-Bild-Marke)" - keine

    bbb) Unterstreichungen sowie einfache Ober- und Unterlinien zählen ebenfalls zu den gebräuchlichen und bekannten Mitteln der Hervorhebung (BPatG 28 W (pat) 42/12 - ).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht