Rechtsprechung
   BPatG, 17.03.2015 - 27 W (pat) 110/12   

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https://dejure.org/2015,10069
BPatG, 17.03.2015 - 27 W (pat) 110/12 (https://dejure.org/2015,10069)
BPatG, Entscheidung vom 17.03.2015 - 27 W (pat) 110/12 (https://dejure.org/2015,10069)
BPatG, Entscheidung vom 17. März 2015 - 27 W (pat) 110/12 (https://dejure.org/2015,10069)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 9 Abs 1 Nr 3 MarkenG, § 42 Abs 2 Nr 1 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "SUPER BAYERN (Wort-Bild-Marke)/FC BAYERN MÜNCHEN (Wort-Bild-Marke)" - bekannte Widerspruchsmarke - unlautere Ausnutzung der Wertschätzung

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    Die Marke "Super Bayern" ist wegen Ausbeutung der Marke "FC Bayern München" zu löschen

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Bestehen einer Verwechslungsgefahr der Marke "SUPER BAYERN" auch auf Grund des Bekanntheitsschutzes der Widerspruchsmarke "FC BAYERN MÜNCHEN"

  • rewis.io
  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)

    Markenbeschwerdeverfahren - "SUPER BAYERN (Wort-Bild-Marke)/FC BAYERN MÜNCHEN (Wort-Bild-Marke)" - bekannte Widerspruchsmarke - unlautere Ausnutzung der Wertschätzung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Rechtswidrige Rufausbeutung der Markenrechte von Bayern München durch grafisch ähnliche gestaltete Wort-/Bildmarke Super Bayern

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Es gibt keine "Super Bayern" mehr

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