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   BPatG, 17.03.2015 - 27 W (pat) 82/14   

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https://dejure.org/2015,9865
BPatG, 17.03.2015 - 27 W (pat) 82/14 (https://dejure.org/2015,9865)
BPatG, Entscheidung vom 17.03.2015 - 27 W (pat) 82/14 (https://dejure.org/2015,9865)
BPatG, Entscheidung vom 17. März 2015 - 27 W (pat) 82/14 (https://dejure.org/2015,9865)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "Seepferdchen (Bildmarke)" - keine Unterscheidungskraft - Freihaltungsbedürfnis

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Beanstandung des Fehlens einer betriebskennzeichnenden Unterscheidungskraft bei einer Bildmarke

  • rewis.io
  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren - "Seepferdchen (Bildmarke)" - keine Unterscheidungskraft - Freihaltungsbedürfnis

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Marke Seepferdchen? - Kein Markenschutz für das als Frühschwimmerabzeichen bekannte Bild eines Meerestieres

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Markenbeschwerdeverfahren - "Seepferdchen (Bildmarke)" - keine Unterscheidungskraft - Freihaltungsbedürfnis

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