Rechtsprechung
   BPatG, 17.04.2012 - 24 W (pat) 521/10   

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https://dejure.org/2012,11985
BPatG, 17.04.2012 - 24 W (pat) 521/10 (https://dejure.org/2012,11985)
BPatG, Entscheidung vom 17.04.2012 - 24 W (pat) 521/10 (https://dejure.org/2012,11985)
BPatG, Entscheidung vom 17. April 2012 - 24 W (pat) 521/10 (https://dejure.org/2012,11985)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "123pool" - keine Unterscheidungskraft

  • Wolters Kluwer

    Anforderungen an das Vorliegen einer Unterscheidungskraft der Wortmarke "123pool" für Waren aus dem Bereich Schwimmbecken, Umwälzpumpen und vorgefertigte Schwimmbeckenteile

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BPatG, 19.03.2014 - 26 W (pat) 94/12

    Markenbeschwerdeverfahren - "uno due tre/EINS ZWEI DREI (Wort-Bild-Marke)" - zur

    Dementsprechend ist die Abfolge der Zahlen 1-2-3 wiederholt bereits als eine beschreibende und freihaltungsbedürftige sowie zudem nicht unterscheidungskräftige Angabe bewertet worden, die für sich genommen dem Markenschutz nicht zugänglich ist  (siehe z. B. BPatG PAVIS PROMA 24 W (pat) 521/10, Beschluss vom 17.04.2012 - 123pool; 25 W (pat) 519/12, Beschluss vom 23.07.2013 - PLASMA123).
  • BPatG, 23.07.2013 - 25 W (pat) 520/12

    Markenbeschwerdeverfahren - "BLUT123" - keine Unterscheidungskraft

    Zu berücksichtigen ist nämlich, dass das Zahlenelement nicht für sich allein, sondern  im Kontext des konkreten Gesamtzeichens, hier also mit dem Sachbegriff, und im Zusammenhang mit den beanspruchten Produkten, die so gekennzeichnet werden sollen, zu betrachten und beurteilen ist (s. auch Beschluss vom 17. April 2012 des 24. Senats, 24 W (pat) 521/10 - pool123, zu finden in PAVIS PROMA, mit weiteren Rechtsprechungsnachweisen betreffend Anmeldezeichen mit der Zahlenreihe 123).
  • BPatG, 23.07.2013 - 25 W (pat) 519/12

    Markenbeschwerdeverfahren - "PLASMA123" - keine Unterscheidungskraft

    Zu berücksichtigen ist nämlich, dass das Zahlenelement nicht für sich allein, sondern  im Kontext des konkreten Gesamtzeichens, hier also mit dem Sachbegriff, und im Zusammenhang mit den beanspruchten Produkten, die so gekennzeichnet werden sollen, zu betrachten und beurteilen ist (s. auch Beschluss vom 17. April 2012 des 24. Senats, 24 W (pat) 521/10 - pool123, zu finden in PAVIS PROMA, mit weiteren Rechtsprechungsnachweisen betreffend Anmeldezeichen mit der Zahlenreihe 123).
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