Rechtsprechung
| BPatG, 17.04.2013 - 17 W (pat) 63/07 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Bundespatentgericht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 19.10.2004 - X ZB 33/03
Anbieten interaktiver Hilfe
Auszug aus BPatG, 17.04.2013 - 17 W (pat) 63/07
Die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs wendet jedoch die umgekehrte Blickrichtung an: welches technische Problem durch eine Erfindung gelöst wird, ist objektiv danach zu bestimmen, was die Erfindung tatsächlich leistet (BGH GRUR 2005, 141 - Anbieten interaktiver Hilfe).