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   BPatG, 17.04.2019 - 28 W (pat) 521/18   

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https://dejure.org/2019,14611
BPatG, 17.04.2019 - 28 W (pat) 521/18 (https://dejure.org/2019,14611)
BPatG, Entscheidung vom 17.04.2019 - 28 W (pat) 521/18 (https://dejure.org/2019,14611)
BPatG, Entscheidung vom 17. April 2019 - 28 W (pat) 521/18 (https://dejure.org/2019,14611)
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Wird zitiert von ... (3)

  • BPatG, 19.11.2019 - 29 W (pat) 41/18
    Ausgeprägte Türkischkenntnisse können insoweit jedoch regelmäßig nicht zugrunde gelegt werden (vgl. BPatG, Beschluss vom 17. April 2019, 28 W (pat) 521/18 - Kasap, Beschluss vom 14. Mai 2013, 28 W (pat) 61/11 - ipek/IPEK YUFKA).

    Die in diesem Zusammenhang relevante Frage, ob türkischsprachige Verbraucher vorliegend durch ihre Sprachkenntnisse objektiv abgrenzbar sind und damit bei der Beurteilung der Unterscheidungskraft als selbständig zu berücksichtigender inländischer Verkehrskreis anzusehen sind, kann vorliegend als nicht entscheidungserheblich dahingestellt bleiben (befürwortend BPatG, Beschluss vom 17. April 2019, 28 W (pat) 521/18 - Kasap; ablehnend BPatG, Beschluss vom 28.04.2016, 26 W (pat) 64/11 - Mangal).

  • BPatG, 10.08.2019 - 28 W (pat) 591/17

    YO / YOOFOOD

    Die Frage einer gesonderten Berücksichtigung spanischsprachiger Verkehrskreise, die nach den Grundsätzen einer gespaltenen Verkehrsauffassung nicht von vornherein ausgeschlossen erscheint (vgl. zur Berücksichtigung türkischsprachiger Verkehrskreise bei Lebensmitteln: BPatG, Beschluss vom 17. April 2019, 28 W (pat) 521/18 - Kasap), kann zugunsten der Widersprechenden im Streitfall dahingestellt bleiben.
  • BPatG, 24.09.2020 - 25 W (pat) 509/19
    Da sich der Bundesgerichtshof zu dieser Fragestellung, die eine Mehrheit der Senate des Bundespatentgerichts im hier entschiedenen Sinne beantwortet, noch nicht geäußert hat, hat der 28. Senat des Bundespatentgerichts in einer im letzten Jahr ergangenen Entscheidung die Rechtsbeschwerde zugelassen (Beschluss vom 17. April 2019, 28 W (pat) 521/18 - Kasap; die Entscheidung ist über die Homepage des Bundespatentgerichts öffentlich zugänglich; eine Rechtsbeschwerde ist jedoch nicht eingelegt worden).
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