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   BPatG, 17.04.2019 - 28 W (pat) 521/18   

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https://dejure.org/2019,14611
BPatG, 17.04.2019 - 28 W (pat) 521/18 (https://dejure.org/2019,14611)
BPatG, Entscheidung vom 17.04.2019 - 28 W (pat) 521/18 (https://dejure.org/2019,14611)
BPatG, Entscheidung vom 17. April 2019 - 28 W (pat) 521/18 (https://dejure.org/2019,14611)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Bundespatentgericht PDF
  • Wolters Kluwer
  • rewis.io

    Markenbeschwerdeverfahren - "Kasap" - zur Prüfung der konkreten Unterscheidungskraft eines Zeichens - Berücksichtigung unterschiedlicher inländischer Sprachkreise - Prüfung in Bezug auf handelsübliche Lebensmittel und Getränke - auch das Verständnis türkischsprachiger ...

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

 
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Wird zitiert von ... (4)

  • BPatG, 10.08.2019 - 28 W (pat) 591/17

    YO / YOOFOOD

    Die Frage einer gesonderten Berücksichtigung spanischsprachiger Verkehrskreise, die nach den Grundsätzen einer gespaltenen Verkehrsauffassung nicht von vornherein ausgeschlossen erscheint (vgl. zur Berücksichtigung türkischsprachiger Verkehrskreise bei Lebensmitteln: BPatG, Beschluss vom 17. April 2019, 28 W (pat) 521/18 - Kasap), kann zugunsten der Widersprechenden im Streitfall dahingestellt bleiben.
  • BPatG, 19.11.2019 - 29 W (pat) 41/18
    Ausgeprägte Türkischkenntnisse können insoweit jedoch regelmäßig nicht zugrunde gelegt werden (vgl. BPatG, Beschluss vom 17. April 2019, 28 W (pat) 521/18 - Kasap, Beschluss vom 14. Mai 2013, 28 W (pat) 61/11 - ipek/IPEK YUFKA).

    Die in diesem Zusammenhang relevante Frage, ob türkischsprachige Verbraucher vorliegend durch ihre Sprachkenntnisse objektiv abgrenzbar sind und damit bei der Beurteilung der Unterscheidungskraft als selbständig zu berücksichtigender inländischer Verkehrskreis anzusehen sind, kann vorliegend als nicht entscheidungserheblich dahingestellt bleiben (befürwortend BPatG, Beschluss vom 17. April 2019, 28 W (pat) 521/18 - Kasap; ablehnend BPatG, Beschluss vom 28.04.2016, 26 W (pat) 64/11 - Mangal).

  • BPatG, 24.09.2020 - 25 W (pat) 509/19

    Markenbeschwerdeverfahren - "KÖZ HAS URFA Holzkohle Grill Restaurant/KÖZ URFA" -

    Da sich der Bundesgerichtshof zu dieser Fragestellung, die eine Mehrheit der Senate des Bundespatentgerichts im hier entschiedenen Sinne beantwortet, noch nicht geäußert hat, hat der 28. Senat des Bundespatentgerichts in einer im letzten Jahr ergangenen Entscheidung die Rechtsbeschwerde zugelassen (Beschluss vom 17. April 2019, 28 W (pat) 521/18 - Kasap; die Entscheidung ist über die Homepage des Bundespatentgerichts öffentlich zugänglich; eine Rechtsbeschwerde ist jedoch nicht eingelegt worden).
  • BPatG, 26.08.2021 - 30 W (pat) 530/20
    Ob bei der Prüfung der Eintragungsfähigkeit von einer Beschränkung auf inländische Verkehrskreise, die regelmäßig der deutschen, der englischen und - mit Einschränkungen - der französischen Sprache mächtig sind, abzusehen ist und auch - objektive abgrenzbare - fremdsprachige Verkehrskreise zu berücksichtigen sind, wenn das in Rede stehende Zeichen sich gerade an Marktteilnehmer mit diesen besonderen Fremdsprachenkenntnissen richten kann und der betreffende fremdsprachige Verkehrskreis nach den gegebenen Verhältnissen des Marktes für die angemeldeten Waren oder Dienstleistungen eine selbständige Bedeutung hat ( vgl. dazu BPatG 28 W (pat) 521/18, GRUR-RS 2019, 10782 Nr. 19 - KASAP), kann hier offen bleiben, da die vorliegend relevanten Dienstleistungen sich nicht speziell an italienischsprachige Abnehmer richten.
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