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   BPatG, 17.04.2019 - 28 W (pat) 521/18   

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https://dejure.org/2019,14611
BPatG, 17.04.2019 - 28 W (pat) 521/18 (https://dejure.org/2019,14611)
BPatG, Entscheidung vom 17.04.2019 - 28 W (pat) 521/18 (https://dejure.org/2019,14611)
BPatG, Entscheidung vom 17. April 2019 - 28 W (pat) 521/18 (https://dejure.org/2019,14611)
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Wird zitiert von ... (2)

  • BPatG, 19.11.2019 - 29 W (pat) 41/18
    Ausgeprägte Türkischkenntnisse können insoweit jedoch regelmäßig nicht zugrunde gelegt werden (vgl. BPatG, Beschluss vom 17. April 2019, 28 W (pat) 521/18 - Kasap, Beschluss vom 14. Mai 2013, 28 W (pat) 61/11 - ipek/IPEK YUFKA).

    Die in diesem Zusammenhang relevante Frage, ob türkischsprachige Verbraucher vorliegend durch ihre Sprachkenntnisse objektiv abgrenzbar sind und damit bei der Beurteilung der Unterscheidungskraft als selbständig zu berücksichtigender inländischer Verkehrskreis anzusehen sind, kann vorliegend als nicht entscheidungserheblich dahingestellt bleiben (befürwortend BPatG, Beschluss vom 17. April 2019, 28 W (pat) 521/18 - Kasap; ablehnend BPatG, Beschluss vom 28.04.2016, 26 W (pat) 64/11 - Mangal).

  • BPatG, 10.08.2019 - 28 W (pat) 591/17

    YO / YOOFOOD

    Die Frage einer gesonderten Berücksichtigung spanischsprachiger Verkehrskreise, die nach den Grundsätzen einer gespaltenen Verkehrsauffassung nicht von vornherein ausgeschlossen erscheint (vgl. zur Berücksichtigung türkischsprachiger Verkehrskreise bei Lebensmitteln: BPatG, Beschluss vom 17. April 2019, 28 W (pat) 521/18 - Kasap), kann zugunsten der Widersprechenden im Streitfall dahingestellt bleiben.
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