Rechtsprechung
   BPatG, 17.05.2011 - 33 W (pat) 5/10   

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https://dejure.org/2011,24455
BPatG, 17.05.2011 - 33 W (pat) 5/10 (https://dejure.org/2011,24455)
BPatG, Entscheidung vom 17.05.2011 - 33 W (pat) 5/10 (https://dejure.org/2011,24455)
BPatG, Entscheidung vom 17. Mai 2011 - 33 W (pat) 5/10 (https://dejure.org/2011,24455)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "Doktor Autoglas" - fehlende Eignung nur für einen Teil der unter einen Oberbegriff fallenden Dienstleistung - keine Unterscheidungskraft - Freihaltungsbedürfnis

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Wortmarke "Doktor Autoglas" fehlt Unterscheidungskraft und Eignung zum Herkunftshinweis; Unterscheidungskraft sowie Eignung zum Herkunftshinweis der Wortmarkenanmeldung "Doktor Autoglas"

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)



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