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   BPatG, 17.05.2017 - 26 W (pat) 541/16   

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https://dejure.org/2017,34147
BPatG, 17.05.2017 - 26 W (pat) 541/16 (https://dejure.org/2017,34147)
BPatG, Entscheidung vom 17.05.2017 - 26 W (pat) 541/16 (https://dejure.org/2017,34147)
BPatG, Entscheidung vom 17. Mai 2017 - 26 W (pat) 541/16 (https://dejure.org/2017,34147)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "Schwaben Bräu" - keine Unterscheidungskraft - zu den Kennzeichnungsgewohnheiten auf dem Biermarkt - keine Zulassung der Rechtsbeschwerde

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anforderungen an eine Eintragungsfähigkeit der Wortfolge "Schwaben Bräu" für Waren auf dem Gebiet Bier u. Bierkrüge unter dem Gesichtspunkt hinreichender Unterscheidungskraft

  • rewis.io
  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren - "Schwaben Bräu" - keine Unterscheidungskraft - zu den Kennzeichnungsgewohnheiten auf dem Biermarkt - keine Zulassung der Rechtsbeschwerde

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BPatG, 07.08.2017 - 26 W (pat) 570/16

    Markenbeschwerdeverfahren - "DelmeGas" - Freihaltungsbedürfnis

    Eine durch sie etwaig entstandene Kennzeichnungsgewohnheit auf dem Energiemarkt ist durch die Rechtsprechungsänderung hinfällig geworden (vgl. BPatG 26 W (pat) 541/16 - Schwaben Bräu).
  • BPatG, 24.07.2017 - 26 W (pat) 576/16

    Markenbeschwerdeverfahren - "DelmeStrom" - Freihaltungsbedürfnis

    Eine durch sie etwaig entstandene Kennzeichnungsgewohnheit auf dem Energiemarkt ist durch die Rechtsprechungsänderung hinfällig geworden (vgl. BPatG 26 W (pat) 541/16 - Schwaben Bräu).
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