Rechtsprechung
   BPatG, 17.05.2017 - 29 W (pat) 77/13   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2017,18229
BPatG, 17.05.2017 - 29 W (pat) 77/13 (https://dejure.org/2017,18229)
BPatG, Entscheidung vom 17.05.2017 - 29 W (pat) 77/13 (https://dejure.org/2017,18229)
BPatG, Entscheidung vom 17. Mai 2017 - 29 W (pat) 77/13 (https://dejure.org/2017,18229)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2017,18229) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)




Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...  

  • BPatG, 25.02.2019 - 27 W (pat) 519/18
    Auch der Verweis auf die Entscheidung des BPatG in der Sache 29 W (pat) 77/13 - Georg Meistermann führe zu keiner anderen Beurteilung des Sachverhalts, da diese Entscheidung von denselben Grundsätzen ausgehe und eine Schutzfähigkeit nur für solche Waren und Dienstleistungen bejaht habe, für die sich der Name des bekannten Künstlers Georg Meistermann nicht als Sachtitel eigne.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht