Volltextveröffentlichungen (3)

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Verfahrensgang

• BPatG, 27.01.2021 - 28 W (pat) 509/21
• BPatG, 17.05.2021 - 28 W (pat) 509/21

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (18)

• EuGH, 16.09.2015 - C-215/14

  Société des Produits Nestlé - Vorlage zur Vorabentscheidung - Marken - Richtlinie …

  Auszug aus BPatG, 17.05.2021 - 28 W (pat) 509/21

  Unterscheidungskraft im Sinne der eben genannten Vorschrift ist die einer Marke innewohnende (konkrete) Eignung, vom Verkehr als Unterscheidungsmittel aufgefasst zu werden, das die in Rede stehenden Waren oder Dienstleistungen als von einem bestimmten Unternehmen stammend kennzeichnet und diese Waren oder Dienstleistungen somit von denjenigen anderer Unternehmen unterscheidet (EuGH GRUR 2015, 1198, Rdnr. 59 f. - Nestlé/Cadbury [Kit Kat];… BGH GRUR 2018, 932, Rdnr. 7 - #darferdas?;… GRUR 2018, 301, Rdnr. 11 - Pippi-Langstrumpf-Marke;… GRUR 2016, 934, Rdnr. 9 - OUI).
• EuGH, 04.05.1999 - C-108/97

  Windsurfing Chiemsee

  Auszug aus BPatG, 17.05.2021 - 28 W (pat) 509/21

  Mit diesem Schutzhindernis wird das im Allgemeininteresse liegende Ziel verfolgt, dass alle Zeichen oder Angaben, die Merkmale der angemeldeten Waren oder Dienstleistungen beschreiben, von allen Unternehmen frei verwendet werden können und nicht aufgrund ihrer Eintragung als Marke einem Unternehmen vorbehalten werden (vgl. EuGH GRUR 2004, 680- BIOMILD; GRUR 1999, 723 - Chiemsee).
• BGH, 15.05.2014 - I ZB 29/13

  DüsseldorfCongress - Markenschutz: Rechtliche Gleichbehandlung von Waren- und …

  Auszug aus BPatG, 17.05.2021 - 28 W (pat) 509/21

  Der Charakter einer Sachangabe entfällt bei der Zusammenfügung beschreibender Begriffe jedoch dann, wenn die beschreibenden Angaben durch die Kombination eine ungewöhnliche Änderung erfahren, die hinreichend weit von der Sachangabe wegführt (…EuGH MarkenR 2007, 204, Rdnr. 77 f. - CELLTECH; BGH GRUR 2014, 1204, Rdnr. 16 - DüsseldorfCongress).

 
• BGH, 21.06.2018 - I ZB 61/17

  Unterscheidungskraft eines Zeichens bei Vorliegen von praktisch bedeutsamen und …

  Auszug aus BPatG, 17.05.2021 - 28 W (pat) 509/21

  Unterscheidungskraft im Sinne der eben genannten Vorschrift ist die einer Marke innewohnende (konkrete) Eignung, vom Verkehr als Unterscheidungsmittel aufgefasst zu werden, das die in Rede stehenden Waren oder Dienstleistungen als von einem bestimmten Unternehmen stammend kennzeichnet und diese Waren oder Dienstleistungen somit von denjenigen anderer Unternehmen unterscheidet (…EuGH GRUR 2015, 1198, Rdnr. 59 f. - Nestlé/Cadbury [Kit Kat]; BGH GRUR 2018, 932, Rdnr. 7 - #darferdas?;… GRUR 2018, 301, Rdnr. 11 - Pippi-Langstrumpf-Marke;… GRUR 2016, 934, Rdnr. 9 - OUI).
• BGH, 31.05.2016 - I ZB 39/15

  OUI - Markenrechtsschutz: Eignung einer Bezeichnung mit anpreisendem Sinn als …

  Auszug aus BPatG, 17.05.2021 - 28 W (pat) 509/21

  Unterscheidungskraft im Sinne der eben genannten Vorschrift ist die einer Marke innewohnende (konkrete) Eignung, vom Verkehr als Unterscheidungsmittel aufgefasst zu werden, das die in Rede stehenden Waren oder Dienstleistungen als von einem bestimmten Unternehmen stammend kennzeichnet und diese Waren oder Dienstleistungen somit von denjenigen anderer Unternehmen unterscheidet (…EuGH GRUR 2015, 1198, Rdnr. 59 f. - Nestlé/Cadbury [Kit Kat];… BGH GRUR 2018, 932, Rdnr. 7 - #darferdas?;… GRUR 2018, 301, Rdnr. 11 - Pippi-Langstrumpf-Marke; GRUR 2016, 934, Rdnr. 9 - OUI).
• EuGH, 12.02.2004 - C-218/01

  Henkel

  Auszug aus BPatG, 17.05.2021 - 28 W (pat) 509/21

  Ebenso ist zu berücksichtigen, dass der Verkehr ein als Marke verwendetes Zeichen in seiner Gesamtheit mit allen seinen Bestandteilen so aufnimmt, wie es ihm entgegentritt, ohne es einer analysierenden Betrachtungsweise zu unterziehen (EuGH GRUR 2004, 428, Rdnr. 53 - Henkel;… BGH, a. a. O., Rdnr. 15 - Pippi-Langstrumpf-Marke).
• BGH, 18.04.2013 - I ZB 71/12

  Aus Akten werden Fakten

  Auszug aus BPatG, 17.05.2021 - 28 W (pat) 509/21

  Maßgeblich für die Beurteilung der Unterscheidungskraft zum relevanten Anmeldezeitpunkt (BGH GRUR 2013, 1143, Rdnr. 15 - Aus Akten werden Fakten) sind einerseits die beanspruchten Waren oder Dienstleistungen und andererseits die Auffassung der beteiligten inländischen Verkehrskreise, wobei auf die Wahrnehmung des Handels und/oder des normal informierten, angemessen aufmerksamen und verständigen Durchschnittsverbrauchers der fraglichen Waren oder Dienstleistungen abzustellen ist (…EuGH GRUR 2006, 411, Rdnr. 24 - Matratzen Concord/Hukla;… BGH GRUR 2014, 376, Rdnr. 11 - grill meister).
• EuGH, 21.01.2010 - C-398/08

  Audi / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Verordnung (EG) Nr. 40/94 - …

  Auszug aus BPatG, 17.05.2021 - 28 W (pat) 509/21

  Denn die Hauptfunktion der Marke besteht darin, die Ursprungsidentität der gekennzeichneten Waren oder Dienstleistungen zu gewährleisten (EuGH GRUR 2010, 228, Rdnr. 33 - Audi AG/HABM [Vorsprung durch Technik];… BGH, a. a. O.- #darferdas?;… a. a. O. - OUI).
• BGH, 19.02.2014 - I ZB 3/13

  Schutzentziehung für eine IR-Marke: Unterscheidungskraft eines englischsprachigen …

  Auszug aus BPatG, 17.05.2021 - 28 W (pat) 509/21

  Hierfür reicht es aus, dass ein Wortzeichen, selbst wenn es bislang für die beanspruchten Waren und Dienstleistungen nicht beschreibend verwendet wurde oder es sich gar um eine sprachliche Neuschöpfung handelt, in einer seiner möglichen Bedeutungen ein Merkmal dieser Waren und Dienstleistungen bezeichnen kann (…EuGH GRUR 2004, 146, Rdnr. 32 - DOUBLEMINT; BGH GRUR 2014, 569, Rdnr. 18 - HOT).
• EuGH, 12.02.2004 - C-265/00

  Campina Melkunie

  Auszug aus BPatG, 17.05.2021 - 28 W (pat) 509/21

  Mit diesem Schutzhindernis wird das im Allgemeininteresse liegende Ziel verfolgt, dass alle Zeichen oder Angaben, die Merkmale der angemeldeten Waren oder Dienstleistungen beschreiben, von allen Unternehmen frei verwendet werden können und nicht aufgrund ihrer Eintragung als Marke einem Unternehmen vorbehalten werden (vgl. EuGH GRUR 2004, 680- BIOMILD; GRUR 1999, 723 - Chiemsee).
• BGH, 10.07.2014 - I ZB 18/13

  Markenlöschung wegen fehlender Unterscheidungskraft: Einwand jahrelanger …
• EuGH, 19.04.2007 - C-273/05

  HABM / Celltech - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Art. 7 Abs. 1 Buchst. b und …
• EuGH, 09.03.2006 - C-421/04

  Matratzen Concord - Vorabentscheidungsersuchen - Artikel 3 Absatz 1 Buchstaben b …
• BGH, 17.10.2013 - I ZB 11/13

  grill meister - Rechtsbeschwerdeverfahren nach Zurückweisung einer …
• EuGH, 12.02.2004 - C-363/99

  Koninklijke KPN Nederland
• BGH, 21.12.2011 - I ZB 56/09

  Link economy
• EuGH, 23.10.2003 - C-191/01

  EIN WORTZEICHEN KANN VON DER EINTRAGUNG ALS GEMEINSCHAFTSMARKE AUSGESCHLOSSEN …
• BGH, 05.10.2017 - I ZB 97/16

  Markenschutz: Unterscheidungskraft der Wortmarke "Pippi Langstrumpf" für die …

• BPatG, 27.01.2021 - 28 W (pat) 509/21
  ECLI:DE:BPatG:2021:170521B28Wpat509.21.0 beschlossen:.