Rechtsprechung
   BPatG, 17.06.2009 - 25 W (pat) 22/07   

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https://dejure.org/2009,27169
BPatG, 17.06.2009 - 25 W (pat) 22/07 (https://dejure.org/2009,27169)
BPatG, Entscheidung vom 17.06.2009 - 25 W (pat) 22/07 (https://dejure.org/2009,27169)
BPatG, Entscheidung vom 17. Juni 2009 - 25 W (pat) 22/07 (https://dejure.org/2009,27169)
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Volltextveröffentlichungen (4)

 
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Wird zitiert von ... (6)

  • BPatG, 17.03.2010 - 24 W (pat) 1/09

    Markenbeschwerdeverfahren - "Hedona/Dona" - zur Kennzeichnungskraft - teilweise

    Denn - wie oben unter e) bei Erörterung der Prägung ausgeführt - verschmilzt die Eingangssilbe "He" mit dem nachfolgenden "dona" zu einem einheitlichen Kunstwort (vgl. auch BPatG, 25 W (pat) 22/07 - DONAFOR /Dona).
  • BPatG, 16.02.2016 - 28 W (pat) 510/15

    Markenbeschwerdeverfahren - "Elghansa (Wort-Bild-Marke)/HANSA" - zur

    Auch weist der Bestandteil "hansa" in der angegriffenen Marke keine selbständig kennzeichnende Stellung auf, sondern ist vielmehr vollständig in der jüngeren Marke integriert und dort mit dem weiteren Markenbestandteil "elg" zu einer gesamtbegrifflichen Einheit verschmolzen (vgl. hierzu BPatG 25 W (pat) 22/07 - DONAFOR/Dona ; Ströbele/Hacker, a. a. O., § 9 MarkenG, Rdnr. 470).
  • BPatG, 16.02.2016 - 28 W (pat) 509/15

    Markenbeschwerdeverfahren - "Elghansa Deutsche Wasser Technologien

    Auch weist der Bestandteil "hansa" in der angegriffenen Marke keine selbständig kennzeichnende Stellung auf, sondern ist vielmehr vollständig in der jüngeren Marke integriert und dort mit dem weiteren Markenbestandteil "elg" zu einer gesamtbegrifflichen Einheit verschmolzen (vgl. hierzu BPatG 25 W (pat) 22/07 - DONAFOR/Dona ; Ströbele/Hacker, a. a. O., § 9 MarkenG, Rdnr. 470).
  • BPatG, 16.02.2016 - 28 W (pat) 511/15

    Markenbeschwerdeverfahren - "Elghansa Deutsche Wasser Technologien

    Auch weist der Bestandteil "hansa" in der angegriffenen Marke keine selbständig kennzeichnende Stellung auf, sondern ist vielmehr vollständig in der jüngeren Marke integriert und dort mit dem weiteren Markenbestandteil "elg" zu einer gesamtbegrifflichen Einheit verschmolzen (vgl. hierzu BPatG 25 W (pat) 22/07 -  DONAFOR/Dona ; Ströbele/Hacker, a. a. O., § 9 MarkenG, Rdnr. 470).
  • BPatG, 16.02.2016 - 28 W (pat) 512/15

    Markenbeschwerdeverfahren - "Elghansa (Wort-Bild-Marke)/HANSA" - zur

    Auch weist der Bestandteil "hansa" in der angegriffenen Marke keine selbständig kennzeichnende Stellung auf, sondern ist vielmehr vollständig in der jüngeren Marke integriert und dort mit dem weiteren Markenbestandteil "elg" zu einer gesamtbegrifflichen Einheit verschmolzen (vgl. hierzu BPatG 25 W (pat) 22/07 -  DONAFOR/Dona ; Ströbele/Hacker, a. a. O., § 9 MarkenG, Rdnr. 470).
  • BPatG, 01.07.2014 - 27 W (pat) 63/13

    Markenbeschwerdeverfahren - "Donath/Dona" - Einreden mangelnder Benutzung - zur

    Die Bekanntheit des Produkts allein im Bereich der spezifischen Indikation ist demgegenüber nicht unmittelbar erheblich (vgl. BPatG, Beschl. v. 17. Juni 2009, 25 W (pat) 22/07 - DONAFOR/Dona).
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