Rechtsprechung
| BPatG, 17.06.2014 - 27 W (pat) 562/13 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- Bundespatentgericht
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG
Markenbeschwerdeverfahren - "Teenyland" - Unterscheidungskraft - Freihaltungsbedürfnis - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Wortzeichen "Teenyland" eintragungsfähig für Werbedienstleistungen im Internet
- rewis.io
Markenbeschwerdeverfahren - "Teenyland" - Unterscheidungskraft - Freihaltungsbedürfnis
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 22.01.2009 - I ZB 34/08
My World
Auszug aus BPatG, 17.06.2014 - 27 W (pat) 562/13
Abgesehen davon, dass Werbeleistungen typischer Weise nicht thematisch oder inhaltsbezogen angezeigt werden (vgl. BGH GRUR 2009, 949 Rn. 24 - My World), ist eine derartige Bedeutungsrichtung allerdings schon deswegen nicht sprachüblich mit dem Gehalt der Zeichenkomponente "-land" zu vereinen, weil diese vorrangig in Bezug auf Verkaufs-, Unterhaltungs- oder Sportstätten verwendet wird.