Rechtsprechung
   BPatG, 17.07.2000 - 30 W (pat) 282/99   

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https://dejure.org/2000,23041
BPatG, 17.07.2000 - 30 W (pat) 282/99 (https://dejure.org/2000,23041)
BPatG, Entscheidung vom 17.07.2000 - 30 W (pat) 282/99 (https://dejure.org/2000,23041)
BPatG, Entscheidung vom 17. Juli 2000 - 30 W (pat) 282/99 (https://dejure.org/2000,23041)
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Volltextveröffentlichungen (3)




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Wird zitiert von ... (3)  

  • BPatG, 16.04.2002 - 27 W (pat) 174/01
    Der Senat hat die Anmelderin in einer Zwischenverfügung auf die Zurückweisung der Marken "WORLD 2000" (33 W (pat) 153/99 vom 18. Februar 2000) und "Euro 2000" (30 W (pat) 282/99 vom 17. Juli 2000) hingewiesen und Kopien der Beschlüsse übersandt.

    Wegen der Begründung schließt sich der Senat in vollem Umfang den zutreffenden Ausführungen in dem angefochtenen Beschluß an und weist ergänzend darauf hin, daß sich die Zahl "2000" im Zuge der Jahrtausendwende - über die Bedeutung einer bloßen Jahreszahl hinaus - zu einem Synonym für das nächste Jahrtausend entwickelt hat und in diesem Sinne als beschreibender Zusatz zu weiteren Angaben in praktisch allen Lebensbereichen üblich und beliebt ist (vgl dazu 33 W (pat) 153/99 vom 18. Februar 2000; 30 W (pat) 282/99 vom 17. Juli 2000, jeweils mit Beispielen).

  • BPatG, 01.03.2005 - 27 W (pat) 158/04
    Aber auch die angegriffene Marke wird in ihrem Gesamteindruck von dem Wort "SARA" geprägt, während der Verkehr der Zahl "2000" keinerlei betriebskennkennzeichnendende Wirkung beimißt, weil diese in fast allen Lebensbereichen, insbesondere aber auf dem hier einschlägigen Warensektor lediglich als werbeüblicher Sachhinweis auf zukunftsorientierte moderne Waren und Dienstleistungen verwendet und vom Verkehr auch nur so verstanden wird (vgl. BPatG 33 W (pat) 153/99 - WORLD 2000; 30 W (pat) 282/99 - EURO-2000; 27 W (pat) 65/00 - READY 2000; 28 W (pat) 245/00 - COUNTDOWN 2000; 27 W (pat) 174/01 - Makler 2000; 27 W (pat) 113/02 - LuXus 2000; 32 (pat) 15/02 - Mainz Gutenberg 2000/Gutenberg; sämtlich veröffentlicht auf der PAVIS CD-ROM).
  • BPatG, 02.12.2003 - 27 W (pat) 113/02
    Wie die Markenstelle zutreffend ausgeführt hat und vom Bundespatentgericht bereits mehrfach bestätigt worden ist, handelt es sich auch bei der Zahl "2000" um eine Angabe, die symbolisch für den Jahrtausendzeitraum 2000 bis 3000 steht und in praktisch allen Lebensbereichen als Hinweis auf zukunftsorientierte, moderne Waren oder Dienstleistungen verwendet wird (vgl die Zurückweisungen 33 W (pat) 153/99 vom 18. Februar 2000 - WORLD 2000; 27 W (pat) 174/01 vom 16. April 2002 - Makler 2000; 30 W (pat) 282/99 vom 17. Juli 2000).
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