Rechtsprechung
   BPatG, 17.07.2007 - 27 W (pat) 243/04   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2007,31622
BPatG, 17.07.2007 - 27 W (pat) 243/04 (https://dejure.org/2007,31622)
BPatG, Entscheidung vom 17.07.2007 - 27 W (pat) 243/04 (https://dejure.org/2007,31622)
BPatG, Entscheidung vom 17. Juli 2007 - 27 W (pat) 243/04 (https://dejure.org/2007,31622)
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Volltextveröffentlichungen (4)

Papierfundstellen

  • GRUR 2008, 350
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • EuG, 16.09.2013 - T-250/10

    Das Gericht entscheidet den Rechtsstreit über die Marke KNUT - DER EISBÄR

    Folglich bestehe in Übereinstimmung mit dem von der Streithelferin zitierten Beschluss des Bundespatentgerichts vom 17. Juli 2007 zu dem Aktenzeichen 27 W (pat) 243/04 zumindest eine entfernte Ähnlichkeit zwischen den fraglichen Waren.

    Insoweit ist die Beschwerdekammer unter Berufung auf den von der Streithelferin vor dem HABM zitierten und von der Klägerin nicht in Frage gestellten Beschluss des Bundespatentgerichts vom 17. Juli 2007 unter dem Aktenzeichen 27 W (pat) 243/04 (siehe oben, Randnr. 53) zu dem Schluss gelangt, dass zwischen den fraglichen Waren eine geringfügige Ähnlichkeit bestehe.

  • BPatG, 11.03.2013 - 24 W (pat) 89/10

    Markenbeschwerdeverfahren "Girls´Secret (Wort-Bildmarke)/women´secret

    Dies gilt insbesondere bei Marken, die - etwa wegen eines branchenüblichen Hinweises auf eine Produktserie für unterschiedliche Zielgruppen, zum Beispiel für Männer und für Frauen - den Gedanken an dieselbe betriebliche Herkunft nahelegen (BPatGE 40, 26, 31 ff. - KIMSBOY"S/KIMLADY; BPatG GRUR 2008, 350, 351 - MEN/MISS).
  • BPatG, 19.03.2013 - 33 W (pat) 504/11

    Markenbeschwerdeverfahren - "RED BARON/red baron (Gemeinschaftswortmarke,

    Die Spielautomaten, Spiele und die einzelnen Spielzeugartikel der angegriffenen Marke sind den Kleidungsstücken und Sportbekleidungsstücken der angegriffenen Marke ebenfalls noch entfernt ähnlich (vgl. BPatG GRUR 2008, 350, 351 - MEN/MISS).
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