Rechtsprechung
   BPatG, 17.07.2012 - 24 W (pat) 123/10   

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https://dejure.org/2012,22418
BPatG, 17.07.2012 - 24 W (pat) 123/10 (https://dejure.org/2012,22418)
BPatG, Entscheidung vom 17.07.2012 - 24 W (pat) 123/10 (https://dejure.org/2012,22418)
BPatG, Entscheidung vom 17. Juli 2012 - 24 W (pat) 123/10 (https://dejure.org/2012,22418)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 3 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "pro Doppik (Wort-Bild-Marke)" - keine Unterscheidungskraft - keine Glaubhaftmachung der Verkehrsdurchsetzung

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren - "pro Doppik (Wort-Bild-Marke)" - keine Unterscheidungskraft - keine Glaubhaftmachung der Verkehrsdurchsetzung

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Voraussetzungen für die Schutzfähigkeit der angemeldeten Wort-/Bildmarke "proDoppik" bzgl. des Erfordernisses der Unterscheidungskraft gem. § 8 Abs. 2 MarkenG

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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