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   BPatG, 17.07.2019 - 29 W (pat) 503/16   

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https://dejure.org/2019,43945
BPatG, 17.07.2019 - 29 W (pat) 503/16 (https://dejure.org/2019,43945)
BPatG, Entscheidung vom 17.07.2019 - 29 W (pat) 503/16 (https://dejure.org/2019,43945)
BPatG, Entscheidung vom 17. Juli 2019 - 29 W (pat) 503/16 (https://dejure.org/2019,43945)
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Volltextveröffentlichungen (5)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR 2020, 746
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BGH, 07.10.2020 - I ZB 123/19
    Auf die Beschwerde der Markeninhaberin, die im Beschwerdeverfahren die Einrede der Nichtbenutzung erhoben hat, hat das Bundespatentgericht die Entscheidung des Deutschen Patent- und Markenamts teilweise aufgehoben, den Widerspruch in diesem Umfang und die Beschwerde im Übrigen zurückgewiesen (BPatG, GRUR 2020, 746).

    Bundespatentgericht, Entscheidung vom 17.07.2019 - 29 W (pat) 503/16 -.

  • BGH, 20.11.2020 - I ZB 123/19
    Bundespatentgericht, Entscheidung vom 17.07.2019 - 29 W (pat) 503/16 -.
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