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   BPatG, 17.08.2007 - 24 W (pat) 7/06   

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BPatG, 17.08.2007 - 24 W (pat) 7/06 (https://dejure.org/2007,29277)
BPatG, Entscheidung vom 17.08.2007 - 24 W (pat) 7/06 (https://dejure.org/2007,29277)
BPatG, Entscheidung vom 17. August 2007 - 24 W (pat) 7/06 (https://dejure.org/2007,29277)
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Wird zitiert von ... (4)

  • BPatG, 13.02.2014 - 30 W (pat) 43/12

    Markenbeschwerdeverfahren - "Sinuvex/CinnoVex (Gemeinschaftsmarke,

    Wegen möglicher gleicher Wirkstoffe und Indikationen sind "pharmazeutische Erzeugnisse" und "veterinärmedizinische Erzeugnisse" potentiell hochgradig ähnlich (BPatG 24 W (pat) 7/06 - Bio-Cefit).
  • BPatG, 20.06.2022 - 29 W (pat) 567/19
    Angesichts des weiten Oberbegriffs "pharmazeutische Erzeugnisse", für die der Einwand der Nichtbenutzung nicht aufrechterhalten worden ist, ist von einer engen Warenähnlichkeit auszugehen, da zum einen für den Menschen bestimmte Präparate vielfach auch im veterinärmedizinischen Bereich eingesetzt werden, zum anderen auch Produkte darunterfallen können, die die gleichen Wirkstoffe enthalten (vgl. BPatG, Beschluss vom 03.04.2007, 24 W (pat) 7/06 - Bio-Cefit/CEKIT; BPatGE 43, 8, 16 - Rhoda-Hexan/Sota-Hexal).
  • BPatG, 30.09.2021 - 30 W (pat) 547/18
    dd) Die von der angegriffenen Marke im weiten Oberbegriff beanspruchten "veterinärmedizinische(n) Erzeugnisse" umfassen auch Tierarzneimittel unterschiedlicher Indikation und sind daher zu den von der Widerspruchsmarke beanspruchten "pharmazeutischen Erzeugnissen, ausgenommen..." mindestens hochgradig ähnlich (vgl. Richter/Stoppel, a. a. O., S. 15 linke Sp., Stichwort "Arzneimittel", sowie Seite 251, mittlere Sp., Stichwort "pharmazeutische Erzeugnisse"; siehe etwa auch BPatG 24 W (pat) 7/06, ähnlich bis zur Identität).
  • BPatG, 19.10.2021 - 26 W (pat) 41/19
    dd) Zwischen den für die angegriffene Marke in Klasse 5 eingetragenen "produits vétérinaires" (veterinärmedizinische Erzeugnisse) und den Widerspruchswaren "pharmaceutical preparations" (pharmazeutische Erzeugnissen) besteht weit überdurchschnittliche Ähnlichkeit, weil es sich um weite Warenoberbegriffe handelt, unter die jeweils Produkte mit gleichen Wirkstoffen und Indikationen fallen können, sowie aufgrund des Umstandes, dass für den Menschen bestimmte pharmazeutische Produkte vielfach auch im veterinärmedizinischen Bereich eingesetzt werden (vgl. BPatG 24 W (pat) 7/06 - Bio-Cefit/CEKIT; BPatGE 43, 8, 15 ff. - Rhoda-Hexan/Sota-Hexal).
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