Rechtsprechung
   BPatG, 17.08.2007 - 28 W (pat) 99/06   

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https://dejure.org/2007,32331
BPatG, 17.08.2007 - 28 W (pat) 99/06 (https://dejure.org/2007,32331)
BPatG, Entscheidung vom 17.08.2007 - 28 W (pat) 99/06 (https://dejure.org/2007,32331)
BPatG, Entscheidung vom 17. August 2007 - 28 W (pat) 99/06 (https://dejure.org/2007,32331)
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Volltextveröffentlichungen (3)




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Wird zitiert von ... (4)  

  • BPatG, 27.05.2014 - 29 W (pat) 41/12

    Markenbeschwerdeverfahren - "CAMOMILLA" - Freihaltungsbedürfnis -

    Zu berücksichtigen ist aber vor allem, dass sich diese Bedeutung umso mehr für den mit den fraglichen Waren und Dienstleistungen befassten Handel erschließt, der als maßgeblicher Verkehrskreis bei der Entscheidung ebenfalls zu berücksichtigen ist (vgl. EuGH, GRUR 2006, 411 ff., Rdnr. 26 - Matratzen Concord/Hukla; BPatG, Beschluss vom 27.08.2013, 25 W (pat) 16/12 - Glorious; zu italienischen Begriffen vgl. BPatG, Beschluss vom 26.11.2013, 27 W (pat) 9/13 - Bottega; Beschluss vom 9.02.2011, 28 W (pat) 18/10 - Grandioso; Beschluss vom 16.06.2010, 28 W (pat) 28/10 - Porco; Beschluss vom 17.08.2007, 28 W (pat) 99/06 - Capolavoro; Beschluss vom 24.07.2007, 24 W (pat) 28/06 - Rapido; Beschluss vom 09.03.2007, 24 W (pat) 110/05 - Bagno; Beschluss vom 23.11.2005, 28 W (pat) 202/04 - Superleggera).
  • BPatG, 15.07.2014 - 24 W (pat) 503/13

    Markenbeschwerdeverfahren - "CEKPET KPACOTЬI (IR-Bildmarke)" - keine

    Zu den hier angesprochenen inländischen Verkehrskreisen gehören der Fachhandel für Kosmetika "und/oder" die normal informierten und angemessen aufmerksamen und verständigen Durchschnittsverbraucher (vgl. EuGH GRUR 2006, 411, 413 (Rn. 24) - Matratzen Concord/Hukla; BPatG GRUR 2007, 527 - Rapido; BPatG 24 W (pat) 110/05, B. v. 09. März 2007 - bagno; BPatG 28 W (pat) 28/10, B. v. 16. Juni 2010 - Porco; BPatG 30 W (pat) 108/02, B. v. 11. August 2003 - Porco; vgl. BPatG 28 W (pat) 99/06, B. v. 17.08.2007 - Capolavoro; Ströbele MarkenR 2006, 433, 435 "Keine Ruhe auf fremden Matratzen - Zur markenrechtlichen Schutzfähigkeit fremdsprachiger beschreibender Angaben").
  • BPatG, 02.06.2010 - 28 W (pat) 34/10

    Markenbeschwerdeverfahren - "Masterpiece (Wort-Bild-Marke)" - keine

    Es wird damit als ein unmittelbar auf die Waren bezogenes Werteversprechen verstanden und erschöpft sich in der Anpreisung von deren meisterlicher Qualität (vgl. hierzu auch Senatsentscheidung vom 11. Juli 2007, 28 W (pat) 99/06 - " Capolavoro " mit den dort recherchierten Verwendungsbeispielen sowie BPatG 33 W (pat) 215/98 - MASTER STROKE ; HABM, R0866/05-2 - MEISTERSTÜCK , alle Entscheidungen veröffentlicht auf PAVIS PROMA CD-ROM).
  • BPatG, 16.09.2014 - 29 W (pat) 581/12

    Markenbeschwerdeverfahren - "CONTENTO" - Unterscheidungskraft - kein

    Die Bedeutung des Zeichenworts im Sinne von "zufrieden/Zufriedenheit" erschließt sich zumindest dem mit den fraglichen Dienstleistungen befassten Handel, der als maßgeblicher Verkehrskreis allein von ausschlaggebender Bedeutung bei der Entscheidung sein kann (vgl. EuGH, a. a. O. Rdnr. 26 - Matratzen Concord/Hukla; zu italienischen Begriffen vgl. BPatG, Beschluss vom 27. Mai 2014, 29 W (pat) 41/12 - CAMOMILLA; Beschluss vom 26.11.2013, 27 W (pat) 9/13 - Bottega; Beschluss vom 9.2.2011, 28 W (pat) 18/10 - Grandioso; Beschluss vom 16.6.2010, 28 W (pat) 28/10 - Porco; Beschluss vom 17.8.2007, 28 W (pat) 99/06 - Capolavoro; Beschluss vom 24.7.2007, 24 W (pat) 28/06 - Rapido; Beschluss vom 9.3.2007, 24 W (pat) 110/05 - Bagno; Beschluss vom 23.11.2005, 28 W (pat) 202/04 - Superleggera).
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