Rechtsprechung
| BPatG, 17.08.2016 - 27 W (pat) 527/16 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- Bundespatentgericht
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG
Markenbeschwerdeverfahren - "deinestrecke" - Unterscheidungskraft - kein Freihaltungsbedürfnis - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Eintragungsfähigkeit der Wortmarke "deinestrecke" für Waren u.a. aus den Bereichen Edelmetalle, Papier sowie Leder und Lederimitationen unter Berücksichtigung des Erfordernisses hinreichender Unterscheidungskraft
- rewis.io
Markenbeschwerdeverfahren - "deinestrecke" - Unterscheidungskraft - kein Freihaltungsbedürfnis
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- onlineurteile.de (Kurzmitteilung)
"deinestrecke" ohne Markenschutz? - Die Wortkombination "deinestrecke" weist auf Produkte mit Bezug zu Sportveranstaltungen hin