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   BPatG, 17.08.2020 - 26 W (pat) 529/20   

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https://dejure.org/2020,25926
BPatG, 17.08.2020 - 26 W (pat) 529/20 (https://dejure.org/2020,25926)
BPatG, Entscheidung vom 17.08.2020 - 26 W (pat) 529/20 (https://dejure.org/2020,25926)
BPatG, Entscheidung vom 17. August 2020 - 26 W (pat) 529/20 (https://dejure.org/2020,25926)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rewis.io

    Markenbeschwerdeverfahren - "black forest smile/black forest (Unionswortmarke)" - zur Kennzeichnungskraft - Warenähnlichkeit - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr - keine Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne - keine selbständig kennzeichnende Stellung eines ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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