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   BPatG, 17.08.2021 - 26 W (pat) 505/19   

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https://dejure.org/2021,43181
BPatG, 17.08.2021 - 26 W (pat) 505/19 (https://dejure.org/2021,43181)
BPatG, Entscheidung vom 17.08.2021 - 26 W (pat) 505/19 (https://dejure.org/2021,43181)
BPatG, Entscheidung vom 17. August 2021 - 26 W (pat) 505/19 (https://dejure.org/2021,43181)
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  • BPatG, 17.08.2021 - 26 W (pat) 519/19
    bbb) Das Substantiv "Schwips" ist in der Umgangssprache ein "durch Genuss von Alkohol hervorgerufener leichter Rausch" (https://www.duden.de/rechtschreibung/Schwips; PONS - Wörterbuch der deutschen Umgangssprache, 1997, S. 757, Nachweis im Verfahren 26 W (pat) 505/19).

    (Nachweise im Verfahren 26 W (pat) 505/19).

    (Nachweise im Verfahren 26 W (pat) 505/19).

    Beispielsweise enthält eine "Pfirsichmarmelade mit Schwips" 150 ml Prosecco (Nachweis im Verfahren 26 W (pat) 505/19).

    Dazu werden sie entweder längere Zeit in einem Holzweinfass gelagert (Nachweis im Verfahren 26 W (pat) 505/19) oder in Wein eingelegt (https://www.desired.de/rezepte/winoffee-solltest-du-die-kreation-probieren/), damit sie Weingeschmack annehmen.

    Abgesehen davon, dass diese auch häufig Nüsse enthalten, können sie auch mit Rumfrüchten oder Rum-Aroma hergestellt werden (Nachweis im Verfahren 26 W (pat) 505/19).

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