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   BPatG, 17.09.2014 - 29 W (pat) 549/12   

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https://dejure.org/2014,35116
BPatG, 17.09.2014 - 29 W (pat) 549/12 (https://dejure.org/2014,35116)
BPatG, Entscheidung vom 17.09.2014 - 29 W (pat) 549/12 (https://dejure.org/2014,35116)
BPatG, Entscheidung vom 17. September 2014 - 29 W (pat) 549/12 (https://dejure.org/2014,35116)
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Volltextveröffentlichungen (5)

Kurzfassungen/Presse

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Markenbeschwerdeverfahren - "stencilcity" - Unterscheidungskraft - Freihaltungsbedürfnis

 
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Wird zitiert von ...

  • BPatG, 24.11.2015 - 29 W (pat) 15/13

    Markenbeschwerdeverfahren - "HOTEL EUROPA CITY" - Freihaltungsbedürfnis -

    Der Verkehr kennt Wortzusammensetzungen und Begriffspaare mit "city", wie z. B. Mexiko City, Outlet-City, Airport City, Bahnhofscity, HafenCity, Megacity aus dem allgemeinen Sprachgebrauch (vgl. BPatG, Beschluss vom 17.09.2014, 29 W (pat) 549/12).
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