Rechtsprechung
   BPatG, 17.09.2015 - 25 W (pat) 540/13   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2015,28271
BPatG, 17.09.2015 - 25 W (pat) 540/13 (https://dejure.org/2015,28271)
BPatG, Entscheidung vom 17.09.2015 - 25 W (pat) 540/13 (https://dejure.org/2015,28271)
BPatG, Entscheidung vom 17. September 2015 - 25 W (pat) 540/13 (https://dejure.org/2015,28271)
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Volltextveröffentlichungen (4)




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Wird zitiert von ... (3)  

  • BPatG, 29.05.2018 - 29 W (pat) 12/17
    Im Übrigen kann nicht ernsthaft zweifelhaft sein, dass die Personifizierung von Produkten, insbesondere Software üblich ist (vgl. BPatG, Beschluss vom 17.09.2015, 25 W (pat) 540/13 - GATEKEEPER; Beschluss vom 19.10.1998, 30 W (pat) 160/97 - COMPUTER SHOPPER; Beschluss vom 8.07.1997, 24 W (pat) 167/96 - Der Entwickler, mit Hinweisen auf die Angaben "Assistent" und "Manager").
  • BPatG, 19.04.2016 - 24 W (pat) 23/14

    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "PreisRoboter" - keine

    Denn das Publikum ist im Zusammenhang mit Internetdiensten daran gewöhnt, dass die Zweckbestimmung von Software in personifizierter oder bildhafter Form ausgedrückt zu werden pflegt (etwa Pilot, Translator, Spy, vgl. BPatG, Beschluss vom 17. September 2015 - 25 W (pat) 540/13 -, Gatekeeper).
  • BPatG, 26.10.2017 - 28 W (pat) 1/17

    Unterscheidungskraft des als Wortmarke und Bildmarke angemeldeten Zeichens

    In der Werbesprache, in der Produkte vielfach mit Personen gleichgesetzt werden (vgl. BPatG, Beschluss vom 17. September 2015, 25 W (pat) 540/13 - GATEKEEPER), wird das Wort "Star" seit geraumer Zeit im übertragenen Sinn als Anpreisung eines Produkts verwendet, das über herausragende Eigenschaften verfügt (vgl. BPatG, Beschluss vom 4. August 2009, 33 W (pat) 126/07 - BIOSTAR; Beschluss vom 2. August 2000, 28 W (pat) 65/99 - HIGH TECH STAR).
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