Rechtsprechung
   BPatG, 17.10.2002 - 17 W (pat) 1/02   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2002,3610
BPatG, 17.10.2002 - 17 W (pat) 1/02 (https://dejure.org/2002,3610)
BPatG, Entscheidung vom 17.10.2002 - 17 W (pat) 1/02 (https://dejure.org/2002,3610)
BPatG, Entscheidung vom 17. Januar 2002 - 17 W (pat) 1/02 (https://dejure.org/2002,3610)
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Volltextveröffentlichungen (7)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • dr-bahr.com (Kurzinformation und Auszüge)

    Beweiskraft von Internet-Archiven

  • softwarepatentnews.de (Leitsatz)

    Verfahrens zum Vorabspeichern von Computernetzwerk-Information

Besprechungen u.ä.

  • jurpc.de (Entscheidungsbesprechung)

    Wie nagelt man Pudding an die Wand? (Swen Kiesewetter-Köbinger; JurPC 51/2008)

Papierfundstellen

  • GRUR 2003, 323
 
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Wird zitiert von ... (10)

  • LG Düsseldorf, 05.10.2017 - 4b O 39/16

    Aerosolbehälter

    Das Internet ist in der Regel kein geeigneter Informationsdienst zur Ermittlung des Standes der Technik im Prüfungsverfahren (BPatG, Beschl. v. 17.10.2002, 17 W (pat) 1/02, GRUR 2003, 323, 324 f. - Computernetzwerk-Information).

    Denn für einen bestimmen Zeitpunkt der Vergangenheit lassen aktuell gefundene Informationen nicht die Feststellung zu, dass sie damals schon im Internet eingestellt waren und dass ihre damalige technische Lehre mit der aktuellen identisch ist (BPatG, Beschl. v. 17.10.2002, 17 W (pat) 1/02, GRUR 2003, 323, 324 f. - Computernetzwerk-Information).

  • BPatG, 26.03.2015 - 30 W (pat) 801/14

    Designbeschwerdeverfahren - zur Gewährung von Verfahrenskostenhilfe

    Wie das Bundespatentgericht zum Patentanmeldeverfahren bereits entschieden hat, ist das Internet in der Regel kein geeigneter Informationsdienst zur Ermittlung des Standes der Technik im Prüfungsverfahren, da aktuell gefundene Informationen nicht die Feststellung zulassen, dass sie bereits zu einem bestimmten Zeitpunkt in der Vergangenheit im Internet eingestellt waren (BPatGE 46, 76, 80 f.  Computernetzwerk-Information; Benkard/Melullis, PatG, 10. Aufl., § 3 Rn. 62c; Schulte/Moufang, PatG, 9. Aufl. § 3 Rn. 41).
  • BPatG, 13.12.2016 - 3 Ni 5/16

    Patentnichtigkeitsklageverfahren - "Thermische Isoliermatte zur Verwendung als

    Damit weicht der Senat von der Entscheidung BPatGE 46, 76 (= GRUR 2003, 323) - Computernetzwerk-Information ab, in der aktuell im Internet aufgefundene Informationen als nicht verwertbar angesehen wurden, ohne allerdings zu erwägen, dass sich aus der Fundstelle selbst Hinweise auf das Veröffentlichungsdatum ergeben können (großzügiger hingegen: Mitteilung des Europäischen Patentamts über die Anführung von Internet-Dokumenten, ABl. 2009, 456).
  • BPatG, 26.07.2011 - 3 Ni 7/10

    Patentnichtigkeitsklageverfahren - "Pharmazeutische Zusammensetzung, umfassend

    MAl 1 17 W (pat) 1/02.
  • LG Düsseldorf, 24.05.2011 - 4b O 162/09

    Cistus incanus

    Für einen bestimmten Zeitpunkt der Vergangenheit lassen aktuell gefundene Informationen nämlich nicht die Feststellung zu, dass sie damals schon im Internet eingestellt waren und dass ihre damalige technische Lehre mit der aktuellen identisch ist (BGPatG GRUR 2003, 323 (324 f.) - Computernetzwerk-Information).
  • BPatG, 14.07.2009 - 17 W (pat) 318/05
    Diese Bedenken sind grundsätzlich berechtigt, wie es der Senat in seiner Entscheidung "Computernetzwerk-Information" (17 W (pat) 1/02, in BPatGE 46, 76) bereits festgestellt hat.
  • BPatG, 26.10.2004 - 23 W (pat) 325/03
    Bei der dargelegten Sachlage kann dahinstehen, ob die Druckschriften D4 bis D7 und Anlagen A1 bis A5 überhaupt zum Stand der Technik im Sinne der §§ 3 und 4 PatG gehören, insbesondere soweit sie dem Internet entstammen (vgl. hierzu BPatG GRUR 2003, 323 - "Computernetzwerk-Information").
  • BPatG, 09.01.2003 - 17 W (pat) 47/00
    Denn das Internet ist - so der Senat in seinem Beschluß "Computernetzwerk-Information" (GRUR 2003, 323, 324f) - in der Regel kein geeigneter Informationsdienst zur Ermittlung des Standes der Technik im Prüfungsverfahren, da aktuell gefundene Informationen für einen bestimmten Zeitpunkt der Vergangenheit ohne weiteren Nachweis nicht die Feststellung zulassen, daß sie damals schon im Internet eingestellt waren und dass ihre damalige technische Lehre mit der aktuellen identisch ist.
  • BPatG, 19.02.2004 - 17 W (pat) 10/02
    Diese Veröffentlichung hat somit außer Betracht zu bleiben (vgl. BPatG GRUR 2003, 323, 324 f "Computernetzwerk-Information").
  • BPatG, 05.02.2004 - 23 W (pat) 301/02
    Von den eingangs weiter genannten Entgegenhaltungen haben die Druckschriften E3 und E4 außer Betracht zu bleiben, da es sich hierbei nicht um normale Druckschriften, sondern um Internetauszüge handelt, bei denen der Zeitpunkt der Veröffentlichung - auch anhand der Copyright-Angaben - nicht verifizierbar ist (vgl hierzu BPatG GRUR 2003, 323, Leitsatz - "Computernetzwerk-Information").
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