Rechtsprechung
   BPatG, 17.10.2007 - 32 W (pat) 49/06   

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https://dejure.org/2007,37074
BPatG, 17.10.2007 - 32 W (pat) 49/06 (https://dejure.org/2007,37074)
BPatG, Entscheidung vom 17.10.2007 - 32 W (pat) 49/06 (https://dejure.org/2007,37074)
BPatG, Entscheidung vom 17. Januar 2007 - 32 W (pat) 49/06 (https://dejure.org/2007,37074)
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Volltextveröffentlichungen (2)




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Wird zitiert von ...  

  • BPatG, 19.07.2018 - 30 W (pat) 18/17
    b) Diese angesprochenen Verkehrskreise werden ...für Farbverliebte auf Anhieb in dem von der Markenstelle aufgezeigten Sinngehalt verstehen, nämlich im Sinne eines beschreibenden Hinweises auf die Zielgruppe ("Farbverliebte") der beschwerdegegenständlichen Waren (vgl. hierzu auch schon BPatG, Beschluss vom 17. Oktober 2007, 32 W (pat) 49/06 - verliebte) in Verbindung mit einem werblich-anpreisenden Qualitätshinweis.
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