Rechtsprechung
   BPatG, 17.10.2016 - 27 W (pat) 37/13   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2016,34358
BPatG, 17.10.2016 - 27 W (pat) 37/13 (https://dejure.org/2016,34358)
BPatG, Entscheidung vom 17.10.2016 - 27 W (pat) 37/13 (https://dejure.org/2016,34358)
BPatG, Entscheidung vom 17. Januar 2016 - 27 W (pat) 37/13 (https://dejure.org/2016,34358)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 50 Abs 1 MarkenG, § 83 Abs 2 Nr 2 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "Langstrumpf" - Unterscheidungskraft - Zulassung der Rechtsbeschwerde

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "Langstrumpf" - Unterscheidungskraft - Zulassung der Rechtsbeschwerde

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Zurückweisung einer Patentanmeldung mit der Bezeichnung "Langstrumpf" wegen des Fehlens jeglicher Unterscheidungskraft sowie wegen eines bestehenden Freihaltebedürfnisses

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • dlapiper.com (Kurzinformation)

    Pippi Langstrumpf: Schutzfähigkeit von Romanfiguren als Marke




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Wird zitiert von ...  

  • BPatG, 17.02.2017 - 29 W (pat) 37/13

    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "Pippi Langstrumpf" - Namen

    Mit Ausnahme von "Winnetou" ist Namen fiktiver Personen/Phantasiegestalten dagegen auch im medialen Bereich die Unterscheidungskraft regelmäßig zuerkannt worden (BPatG, Beschluss vom 17.10.2016 - 27 W (pat) 37/13 - Langstrumpf; GRUR 2006, 593 - Der kleine Eisbär; GRUR 2008, 522, 523 Percy Stuart; Beschluss vom 01.06.2005 - 29 W (pat) 179/04 - Petterson und Findus; Beschluss vom 27.08.2002, 27 W (pat) 65/02 - Captain Nemo).
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