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   BPatG, 17.10.2016 - 27 W (pat) 59/13   

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https://dejure.org/2016,34359
BPatG, 17.10.2016 - 27 W (pat) 59/13 (https://dejure.org/2016,34359)
BPatG, Entscheidung vom 17.10.2016 - 27 W (pat) 59/13 (https://dejure.org/2016,34359)
BPatG, Entscheidung vom 17. Januar 2016 - 27 W (pat) 59/13 (https://dejure.org/2016,34359)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 50 Abs 1 MarkenG, § 83 Abs 2 Nr 2 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "Pippi Langstrumpf" - keine Unterscheidungskraft - Zulassung der Rechtsbeschwerde

  • damm-legal.de

    Die Marke "Pippi Langstrumpf" für Gästebeherbergung muss gelöscht werden

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Löschung eines Patents mit der Bezeichnung "Pippi Langstrumpf" wegen des Fehlens jeglicher Unterscheidungskraft

  • kanzlei.biz

    Wortmarke "Pippi Langstrumpf" besitzt keine Unterscheidungskraft

  • rewis.io
  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "Pippi Langstrumpf" - keine Unterscheidungskraft - Zulassung der Rechtsbeschwerde

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (9)

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Pippi Langstrumpf ist keine eintragungsfähige Marke

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Die Marke "Pippi Langstrumpf" für Gästebeherbergung muss gelöscht werden

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Marke Pippi Langstrumpf für Beherbergungsdienstleistungen wird gelöscht - rein beschreibend für kindgerechte Beherbergung

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Pippi Langstrumpf als Marke für Beherbergungen nicht eintragungsfähig

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Pippi Langstrumpf als Marke für Beherbergung von Gästen nicht eintragungsfähig

  • kvlegal.de (Kurzinformation und Auszüge)

    "Pipi Langstrumpf" beschreibend für Herberge, nicht eintragungsfähig

  • kvlegal.de (Kurzinformation und Auszüge)

    "Pipi Langstrumpf" beschreibend für Herberge, nicht eintragungsfähig

  • dlapiper.com (Kurzinformation)

    Pippi Langstrumpf: Schutzfähigkeit von Romanfiguren als Marke

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Pippi Langstrumpf als Marke für Gäste-Beherbergung nicht eintragungsfähig

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BPatG, 17.02.2017 - 29 W (pat) 37/13

    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "Pippi Langstrumpf" - Namen

    Die Zulassung der Rechtsbeschwerde erfolgt nach § 83 Abs. 2 Nr. 1 und Nr. 2 MarkenG, weil zum einen die Schutzfähigkeit von Namen bekannter Phantasiefiguren noch nicht abschließend geklärt ist und zum anderen die Einheitlichkeit der Rechtsprechung im Hinblick auf die abweichende Entscheidung des Bundespatentgerichts vom 17.10.2016, 27 W (pat) 59/13 zu sichern ist, bei der der Wortmarke "Pippi Langstrumpf" in Bezug auf die Dienstleistung "Beherbergung von Gästen" die beschreibende Aussage, die Beherbergungsdienstleistung finde eltern-/kindgerecht statt, entnommen wurde.
  • BPatG, 25.02.2019 - 27 W (pat) 519/18
    aa) Die Beurteilung der Unterscheidungskraft von Namen natürlicher Personen erfolgt nach den für alle Markenformen geltenden Grundsätzen (EuGH C-404/02, GRUR 2004, 946 Rn. 25 - Nichols; BGH GRUR 2018, 301 Rn. 12 - Pippi- Langstrumpf-Marke; BPatG BeckRS 2016, 18764 - Pippi Langstrumpf; BPatG GRUR 2014, 79, 80 - Mark Twain; GRUR 2008, 518, 520 - Karl May).
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