Rechtsprechung
   BPatG, 17.10.2016 - 27 W (pat) 59/13   

Volltextveröffentlichungen (8)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 50 Abs 1 MarkenG, § 83 Abs 2 Nr 2 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "Pippi Langstrumpf" - keine Unterscheidungskraft - Zulassung der Rechtsbeschwerde

  • damm-legal.de

    Die Marke "Pippi Langstrumpf" für Gästebeherbergung muss gelöscht werden

  • online-und-recht.de

    Pippi Langstrumpf als Marke für Beherbergung von Gästen nicht eintragungsfähig

  • kanzlei.biz

    Wortmarke "Pippi Langstrumpf" besitzt keine Unterscheidungskraft

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "Pippi Langstrumpf" - keine Unterscheidungskraft - Zulassung der Rechtsbeschwerde

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Löschung eines Patents mit der Bezeichnung "Pippi Langstrumpf" wegen des Fehlens jeglicher Unterscheidungskraft

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (7)

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Pippi Langstrumpf ist keine eintragungsfähige Marke

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Die Marke "Pippi Langstrumpf" für Gästebeherbergung muss gelöscht werden

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Marke Pippi Langstrumpf für Beherbergungsdienstleistungen wird gelöscht - rein beschreibend für kindgerechte Beherbergung

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Pippi Langstrumpf als Marke für Beherbergungen nicht eintragungsfähig

  • kvlegal.de (Kurzinformation und Auszüge)

    "Pipi Langstrumpf" beschreibend für Herberge, nicht eintragungsfähig

  • kvlegal.de (Kurzinformation und Auszüge)

    "Pipi Langstrumpf" beschreibend für Herberge, nicht eintragungsfähig

  • dlapiper.com (Kurzinformation)

    Pippi Langstrumpf: Schutzfähigkeit von Romanfiguren als Marke

Verfahrensgang




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Wird zitiert von ...  

  • BPatG, 17.02.2017 - 29 W (pat) 37/13  

    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "Pippi Langstrumpf" - Namen

    Die Zulassung der Rechtsbeschwerde erfolgt nach § 83 Abs. 2 Nr. 1 und Nr. 2 MarkenG, weil zum einen die Schutzfähigkeit von Namen bekannter Phantasiefiguren noch nicht abschließend geklärt ist und zum anderen die Einheitlichkeit der Rechtsprechung im Hinblick auf die abweichende Entscheidung des Bundespatentgerichts vom 17.10.2016, 27 W (pat) 59/13 zu sichern ist, bei der der Wortmarke "Pippi Langstrumpf" in Bezug auf die Dienstleistung "Beherbergung von Gästen" die beschreibende Aussage, die Beherbergungsdienstleistung finde eltern-/kindgerecht statt, entnommen wurde.
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