Volltextveröffentlichungen (6)

• Bundespatentgericht
• rechtsprechung-im-internet.de

  § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 50 Abs 1 MarkenG, § 83 Abs 2 Nr 2 MarkenG
  Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "Langstrumpf" - Unterscheidungskraft - Zulassung der Rechtsbeschwerde

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Zurückweisung einer Patentanmeldung mit der Bezeichnung "Langstrumpf" wegen des Fehlens jeglicher Unterscheidungskraft sowie wegen eines bestehenden Freihaltebedürfnisses

 
• rewis.io

  Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "Langstrumpf" - Unterscheidungskraft - Zulassung der Rechtsbeschwerde

• datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

  Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "Langstrumpf" - Unterscheidungskraft - Zulassung der Rechtsbeschwerde

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• dlapiper.com (Kurzinformation)

  Pippi Langstrumpf: Schutzfähigkeit von Romanfiguren als Marke

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (17)

• BGH, 13.09.2012 - I ZB 68/11

  Deutschlands schönste Seiten

  Auszug aus BPatG, 17.10.2016 - 27 W (pat) 37/13

  Unterscheidungskraft im Sinne von § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG ist die einer Marke innewohnende (konkrete) Eignung, vom Verkehr als Unterscheidungsmittel aufgefasst zu werden, das die in Rede stehenden Waren oder Dienstleistungen als von einem bestimmten Unternehmen stammend kennzeichnet und die Waren oder Dienstleistungen damit von denjenigen anderer Unternehmen unterscheidet (vgl. EuGH…, Urteil vom 21. Januar 2010 - C398/08, Slg. 2010, I535 = GRUR 2010, 228, Rdnr. 33 - Audi/HABM [Vorsprung durch Technik];… Urteil vom 12. Juli 2012 - C311/11, GRUR Int. 2012, 914, Rdnr 23 - Smart/HABM [WIR MACHEN DAS BESONDERE EINFACH]; BGH, Beschluss vom 13. September 2013 - I ZB 68/11, GRUR 2013, 522, Rdnr. 8 = WRP 2013, 503 - Deutschlands schönste Seiten;… Beschluss vom 22. November 2012 - I ZB 72/11, GRUR 2013, 731, Rdnr. 11 = WRP 2013, 909 - Kaleido).

  Dabei ist auf die mutmaßliche Wahrnehmung eines normal informierten, angemessen aufmerksamen und verständigen Durchschnittsverbrauchers der fraglichen Waren oder Dienstleistungen abzustellen (EuGH…, Urteil vom 8. Mai 2008 - C304/06, Slg. 2008, I3297 = GRUR 2008, 608, Rdnr. 67 - EUROHYPO; BGH…, Beschluss vom 8. März 2012 - I ZB 13/11, BGHZ 193, 21, Rdnr. 9 - Neuschwanstein; BGH, GRUR 2013, 522, Rdnr. 8 - Deutschlands schönste Seiten).

• BPatG, 05.12.2007 - 32 W (pat) 33/06

  Percy Stuart

  Auszug aus BPatG, 17.10.2016 - 27 W (pat) 37/13

  Auch fiktive Personennamen sind, ebenso wie sonstige Phantasietitel, selbst für Waren und Dienstleistungen im Medienbereich (BPatG GRUR 2006, 593 - Der kleine Eisbär) grundsätzlich markenschutzfähig, unabhängig davon, ob dem Publikum unter dieser Bezeichnung angebotene Produkte oder Dienstleistungen bekannt sind oder nicht (BPatG GRUR 2008, 522 - Percy Stuart).
• BPatG, 15.03.2000 - 32 W (pat) 261/99

  Auszug aus BPatG, 17.10.2016 - 27 W (pat) 37/13

  Die "Winnetou"-Entscheidungen (BPatGE 42, 250 und BGH GRUR 2003, 342 und EuG T - 501/13), wonach sich die ursprünglich als Phantasiename verstandene Bezeichnung einer Romanfigur von Karl May im Laufe der Zeit zu einem Synonym für einen bestimmten Charaktertyp (den des edlen, rechtschaffenden Indianerhäuptlings) entwickelt habe, weshalb ihm die Eignung zukomme, als Sachhinweis auf Inhalt und Gegenstand medialer Produkte und Dienstleistungen zu dienen und aufgefasst zu werden, geben entgegen der Ansicht des Beschwerdeführers zu keiner anderen Beurteilung Anlass.

 
• BGH, 05.12.2002 - I ZB 19/00

  Darf "Winnetou" als Marke eingetragen bleiben?

  Auszug aus BPatG, 17.10.2016 - 27 W (pat) 37/13

  Die "Winnetou"-Entscheidungen (BPatGE 42, 250 und BGH GRUR 2003, 342 und EuG T - 501/13), wonach sich die ursprünglich als Phantasiename verstandene Bezeichnung einer Romanfigur von Karl May im Laufe der Zeit zu einem Synonym für einen bestimmten Charaktertyp (den des edlen, rechtschaffenden Indianerhäuptlings) entwickelt habe, weshalb ihm die Eignung zukomme, als Sachhinweis auf Inhalt und Gegenstand medialer Produkte und Dienstleistungen zu dienen und aufgefasst zu werden, geben entgegen der Ansicht des Beschwerdeführers zu keiner anderen Beurteilung Anlass.
• EuG, 18.03.2016 - T-501/13

  Das Gericht gibt der Klage des Karl-May-Verlags gegen die Entscheidung des …

  Auszug aus BPatG, 17.10.2016 - 27 W (pat) 37/13

  Die "Winnetou"-Entscheidungen (BPatGE 42, 250 und BGH GRUR 2003, 342 und EuG T - 501/13), wonach sich die ursprünglich als Phantasiename verstandene Bezeichnung einer Romanfigur von Karl May im Laufe der Zeit zu einem Synonym für einen bestimmten Charaktertyp (den des edlen, rechtschaffenden Indianerhäuptlings) entwickelt habe, weshalb ihm die Eignung zukomme, als Sachhinweis auf Inhalt und Gegenstand medialer Produkte und Dienstleistungen zu dienen und aufgefasst zu werden, geben entgegen der Ansicht des Beschwerdeführers zu keiner anderen Beurteilung Anlass.
• BPatG, 08.02.2006 - 32 W (pat) 269/03

  Der kleine Eisbär

  Auszug aus BPatG, 17.10.2016 - 27 W (pat) 37/13

  Auch fiktive Personennamen sind, ebenso wie sonstige Phantasietitel, selbst für Waren und Dienstleistungen im Medienbereich (BPatG GRUR 2006, 593 - Der kleine Eisbär) grundsätzlich markenschutzfähig, unabhängig davon, ob dem Publikum unter dieser Bezeichnung angebotene Produkte oder Dienstleistungen bekannt sind oder nicht (BPatG GRUR 2008, 522 - Percy Stuart).
• BGH, 21.12.2011 - I ZB 56/09

  Link economy

  Auszug aus BPatG, 17.10.2016 - 27 W (pat) 37/13

  Dieser wird die Marke so wahrnehmen, wie sie ihm entgegentritt, ohne sie einer analysierenden Betrachtung zu unterziehen (BGH, Beschluss vom 21. Dezember 2011 - I ZB 56/09, GRUR 2012, 270, Rdnr. 12 = WRP 2012, 337 - Link economy).
• EuGH, 12.07.2012 - C-311/11

  Smart Technologies / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Verordnung (EG) …

  Auszug aus BPatG, 17.10.2016 - 27 W (pat) 37/13

  Unterscheidungskraft im Sinne von § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG ist die einer Marke innewohnende (konkrete) Eignung, vom Verkehr als Unterscheidungsmittel aufgefasst zu werden, das die in Rede stehenden Waren oder Dienstleistungen als von einem bestimmten Unternehmen stammend kennzeichnet und die Waren oder Dienstleistungen damit von denjenigen anderer Unternehmen unterscheidet (vgl. EuGH…, Urteil vom 21. Januar 2010 - C398/08, Slg. 2010, I535 = GRUR 2010, 228, Rdnr. 33 - Audi/HABM [Vorsprung durch Technik]; Urteil vom 12. Juli 2012 - C311/11, GRUR Int. 2012, 914, Rdnr 23 - Smart/HABM [WIR MACHEN DAS BESONDERE EINFACH]; BGH…, Beschluss vom 13. September 2013 - I ZB 68/11, GRUR 2013, 522, Rdnr. 8 = WRP 2013, 503 - Deutschlands schönste Seiten;… Beschluss vom 22. November 2012 - I ZB 72/11, GRUR 2013, 731, Rdnr. 11 = WRP 2013, 909 - Kaleido).
• BGH, 06.11.2013 - I ZB 59/12

  smartbook - Markenlöschungsverfahren: Maßgeblicher Beurteilungszeitpunkt für das …

  Auszug aus BPatG, 17.10.2016 - 27 W (pat) 37/13

  Im Löschungsverfahren muss auch bei einem lange zurückliegenden Eintragungsverfahren das Vorliegen eines Schutzhindernisses zum Zeitpunkt der Markenanmeldung zuverlässig festgestellt werden; in Zweifelsfällen darf eine Löschung der Marke nicht erfolgen (vgl BGH, Beschluss vom 6. November 2013 - I ZB 59/12 -smartbook).
• EuGH, 16.09.2004 - C-404/02

  Nichols - Marken - Richtlinie 89/104/EWG - Artikel 3 Absatz 1 Buchstabe b - …

  Auszug aus BPatG, 17.10.2016 - 27 W (pat) 37/13

  Personennamen sind zur Frage der Unterscheidungskraft nach denselben Kriterien zu prüfen, wie sonstige Wortmarken, also zum einen im Hinblick auf die Waren und Dienstleistungen, für welche die Marke angemeldet ist, und zum anderen im Hinblick auf die Wahrnehmung der beteiligten Verkehrskreise (EuGH GRUR 2004, 946, 947, Nrn. 25, 26, 34 Nichols).
• BGH, 24.06.2010 - I ZB 115/08

  TOOOR!
• BGH, 08.03.2012 - I ZB 13/11

  Neuschwanstein
• BGH, 04.04.2012 - I ZB 22/11

  Starsat
• BGH, 22.11.2012 - I ZB 72/11

  Kaleido
• BGH, 18.04.2013 - I ZB 71/12

  Aus Akten werden Fakten
• EuGH, 21.01.2010 - C-398/08

  Audi / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Verordnung (EG) Nr. 40/94 - …
• EuGH, 08.05.2008 - C-304/06

  Eurohypo / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Verordnung (EG) Nr. 40/94 - …

• BPatG, 17.02.2017 - 29 W (pat) 37/13

  Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "Pippi Langstrumpf" - Namen …

  Mit Ausnahme von "Winnetou" ist Namen fiktiver Personen/Phantasiegestalten dagegen auch im medialen Bereich die Unterscheidungskraft regelmäßig zuerkannt worden (BPatG, Beschluss vom 17.10.2016 - 27 W (pat) 37/13 - Langstrumpf; GRUR 2006, 593 - Der kleine Eisbär; GRUR 2008, 522, 523 Percy Stuart; Beschluss vom 01.06.2005 - 29 W (pat) 179/04 - Petterson und Findus; Beschluss vom 27.08.2002, 27 W (pat) 65/02 - Captain Nemo).