Rechtsprechung
   BPatG, 17.11.2010 - 29 W (pat) 99/10   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2010,19386
BPatG, 17.11.2010 - 29 W (pat) 99/10 (https://dejure.org/2010,19386)
BPatG, Entscheidung vom 17.11.2010 - 29 W (pat) 99/10 (https://dejure.org/2010,19386)
BPatG, Entscheidung vom 17. November 2010 - 29 W (pat) 99/10 (https://dejure.org/2010,19386)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de
  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 9 Abs 1 Nr 2 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "Liwell/LIDL/LIDL (Wort-Bild-Marke)/LIDL (Wort-Bild-Marke)/LIDL" - Waren- und Dienstleistungsidentität und -ähnlichkeit - erhöhte Kennzeichnungskraft - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr - keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung - keine Zulassung der Rechtsbeschwerde

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren - "Liwell/LIDL/LIDL (Wort-Bild-Marke)/LIDL (Wort-Bild-Marke)/LIDL" - Waren- und Dienstleistungsidentität und -ähnlichkeit - erhöhte Kennzeichnungskraft - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr - keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung - keine Zulassung der Rechtsbeschwerde

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Bestehen einer markenrechtlichen Verwechslungsgefahr zwischen den zeichenähnlichen und bildähnlichen sowie phonetisch ähnlichen Marken "LIDl" und "Liwell"

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)



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Wird zitiert von ...  

  • BPatG, 29.06.2011 - 29 W (pat) 515/10

    Markenbeschwerdeverfahren - "Liwell/LIDL" - Dienstleistungsidentität - zur

    Die hiergegen gerichteten Beschwerden der Widersprechenden (L... & Co. KG) wurden mit Beschlüssen des Senats jeweils vom 17. November 2010 (Az. 29 W (pat) 99/10 und 29 W (pat) 100/10), auf die wegen der Gründe Bezug genommen wird, als unbegründet zurückgewiesen.
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